Deutschland

Mützenich startet mit Geste des Rückhalts

24. September 2019, 20:13 Uhr
In Berlin ist Rolf Mützenich mit überwältigender Mehrheit zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. (Archivbild)
In Berlin ist Rolf Mützenich mit überwältigender Mehrheit zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. (Archivbild)
© KEYSTONE/EPA/HAYOUNG JEON
Mit einem Signal demonstrativer Geschlossenheit hat die SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der 60-jährige bisherige kommissarische Fraktionschef erhielt am Dienstag knapp 98 Prozent der Abgeordnetenstimmen.

Vorgänger auf dem Posten wie Andrea Nahles und Thomas Oppermann hatten bei Beginn ihrer Amtszeiten mit gut 90 Prozent etwas geringeren Rückhalt verbucht. Mützenich hatte zuvor angekündigt, er wolle einer Fraktion vorstehen, "die ihre Arbeit macht, die versucht, die Dinge auch umzusetzen".

Die SPD-Abgeordneten wählten Mützenich nach Angaben eines Fraktionssprechers mit 129 Stimmen zu ihrem Vorsitzenden, bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Das seien 97,7 Prozent.

Der Aussen- und Verteidigungsexperte war nach dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni als dienstältester Stellvertreter ursprünglich nur für den Übergang ernannt worden. Er wurde dann aber aus den eigenen Reihen ermuntert, auf dem Posten zu bleiben. Im Koalitionsausschuss handelte Mützenich bereits das Klimapaket von CDU, CSU und SPD mit aus.

Die SPD-Fraktion wählt am Dienstag den gesamten geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Carsten Schneider bestätigt. Bei den sieben Vizefraktionschefs gibt es zwei Veränderungen: Für Mützenich soll Gabriela Heinrich für die Bereiche Aussen und Verteidigung in die Fraktionsspitze aufrücken.

Den Vizevorsitz für Gesundheit und Bildung soll die Duisburgerin Bärbel Bas übernehmen, da Karl Lauterbach für diesen Posten wegen seiner Kandidatur für den Parteivorsitz nicht wieder antreten wollte.

Quelle: sda
veröffentlicht: 24. September 2019 20:11
aktualisiert: 24. September 2019 20:13