Nato-Generalsekretär kritisiert Vertrag über Atomwaffen-Verbot

Der Vertrag scheine auf den ersten Blick attraktiv zu sein, sagte der Norweger am Dienstag bei einer Videokonferenz zum Thema Rüstungskontrolle. Realität sei aber, dass er nicht funktionieren werde.

So habe der Vertrag keinen Mechanismus, um eine ausgewogene Reduzierung von Waffen zu gewährleisten und sehe auch keine Verifikation vor. Zudem habe ihn bislang kein einziger Staat unterzeichnet, der im Besitz von Atomwaffen sei.

«Ein blosser Verzicht auf unsere Abschreckung ohne jegliche Garantie, dass andere das Gleiche tun, ist eine gefährliche Option», sagte Stoltenberg. Die Nato setze deswegen darauf, den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) zu stärken. Zudem sei es wichtig, das Rüstungskontrollregime zwischen den USA und Russland zu erhalten und China einzubeziehen. Es sei bedauerlich, dass sich Peking Gesprächen bislang kategorisch verweigere.

Der von Stoltenberg kritisierte UN-Vertrag geht auf die internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (Ican) in Genf zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Er tritt am 22. Januar 2021 in Kraft, nachdem ihn mit Honduras jüngst ein 50. Land ratifiziert hat. In dem völkerrechtlich bindenden Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, «nie, unter keinen Umständen» Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.

Auch für die Nato sei «eine Welt ohne Atomwaffen» das Ziel, betonte Stoltenberg. Derzeit brauche es aber noch eine glaubwürdige nukleare Abschreckung in Verbindung mit wirksamer Rüstungskontrolle.