Netanjahu will Verteidigungsminister werden

16.11.2018, 15:24 Uhr
· Online seit 16.11.2018, 15:09 Uhr
Nach dem Rücktritt seines Verteidigungsministers Avigdor Lieberman will der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch dieses Amt übernehmen. Netanjahu habe dies dem Vorsitzenden der Siedlerpartei, Naftali Bennett, bei einem Treffen mitgeteilt.
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Das sagte ein Sprecher Netanjahus am Freitag. Gerüchte über eine Entscheidung zu vorgezogenen Wahlen seien hingegen falsch.

Bennett hatte zuvor mit einem Ausscheiden aus der Regierung gedroht, sollte er nicht das Amt des Verteidigungsministers erhalten. Bennett und Netanjahu hatten sich am Freitagmittag getroffen. Anschliessend erklärten Kreise um Bennett, es müsse so schnell wie möglich Neuwahlen geben. Am Sonntag werde ein Wahltermin mit Vertretern der Koalitionsparteien abgesprochen, hiess es.

Auslöser der Krise war der Rücktritt Liebermans am Mittwoch. Der ultra-rechte Politiker reagierte damit auf eine Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen, die er ablehnt. Er wirft dem rechtsorientierten Regierungschef einen «laschen» Kurs gegenüber den Palästinensern und eine «Kapitulation vor dem Terror» vor.

Andere Koalitionspartner forderten bereits von Netanjahu, Neuwahlen im Frühjahr anzusetzen. Regulär würde in einem Jahr gewählt werden.

Ohne Liebermans Fraktion hat Netanjahus rechts-religiöse Regierung immer noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knessetsitze. Nach Medienberichten bemüht sich Netanjahu um eine Stabilisierung seiner Koalition. Netanjahu hat bereits seit 2015 auch das Amt des Aussenministers inne.

veröffentlicht: 16. November 2018 15:09
aktualisiert: 16. November 2018 15:24
Quelle: SDA

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