Niederländischer Rechtspopulist scheitert mit "Nexit"-Initiative

Michael Ulmann, 28. Juni 2016, 18:04 Uhr
Geert Wilders hatte die Regierung aufgefordert, so schnell wie möglich ein Referendum über einen "Nexit" auszuschreiben. (Archivbild)
Geert Wilders hatte die Regierung aufgefordert, so schnell wie möglich ein Referendum über einen "Nexit" auszuschreiben. (Archivbild)
© Keystone/AP/PETER DEJONG
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders ist mit einer Initiative für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande gescheitert. Sein Antrag wurde am Dienstag von einer überwältigenden Mehrheit des Parlaments in Den Haag abgelehnt.

Nur 14 der 75 Abgeordneten stimmten dafür. Wilders hatte die Regierung aufgefordert, so schnell wie möglich ein Referendum über einen "Nexit" auszuschreiben. Nach der heutigen Gesetzeslage ist eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande nicht möglich.

Michael Ulmann
Quelle: SDA
veröffentlicht: 28. Juni 2016 17:05
aktualisiert: 28. Juni 2016 18:04