EU-Ausweis

Pünktlich vor Sommerferien: Digitaler Impfausweis soll im Juni kommen

17. März 2021, 11:22 Uhr
Geimpfte sollen von Erleichterungen profitieren können. (Symbolbild)
© Keystone
Ein digitaler europäischer Impfausweis soll in der EU nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen.

Dies sagte EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» vor der offiziellen Vorstellung des Projekts am Mittwoch in Brüssel. «Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni.»

Angelehnt an Modell in Israel

Die Kommission nennt das Projekt «Digitaler Grüner Nachweis» – angelehnt an den «Grünen Pass» für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen. «Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück», sagte Schinas. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen.

Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal «Politico», Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. «Das «Digitale Grüne Zertifikat» wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern.» Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.

Merkel (vorerst) gegen Erleichterungen für Geimpfte

Welche Türen der Nachweis öffnen soll, ist aber in den EU-Staaten noch nicht Konsens. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung haben. Griechenland und andere Urlaubsländer dringen hingegen darauf, Reiseerleichterungen mit einem solchen Dokument zu verbinden.

Skeptisch sind einige EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten auch gegen den Ansatz der Kommission, einen gesetzlichen Rahmen auf EU-Ebene zu beschliessen – unter anderem, weil dies lange dauern könnte. Schinas sagte: «Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen.»

Quelle: sda
veröffentlicht: 17. März 2021 11:12
aktualisiert: 17. März 2021 11:22