Salvini: Lega und Sterne einig über Regierungschef für Italien

20. Mai 2018, 22:30 Uhr
Lega-Chef Salvini: Um seine Partei in die Regierung zu hieven, hat er sich von Allianzpartner Forza Italia abgewandt. Doch die Sache hat einen Haken: Salvini wird nicht Ministerpräsident.
Lega-Chef Salvini: Um seine Partei in die Regierung zu hieven, hat er sich von Allianzpartner Forza Italia abgewandt. Doch die Sache hat einen Haken: Salvini wird nicht Ministerpräsident.
© Keystone/EPA/Flavio Lo Scalzo
In Italien haben sich die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung auf einen Regierungschef geeinigt. Das sagte Lega-Chef Matteo Salvini am Sonntag in Fiumicino bei Rom vor Journalisten, ohne einen Namen zu nennen.

Salvini sagte aber, dass weder er noch Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio Ministerpräsident einer Koalition aus den beiden Parteien werden soll. Man sei sich auch über das Kabinett einig.

Als Ministerpräsidenten-Kandidat ist der Florentiner Rechtsprofessor Giuseppe Conte im Gespräch, der den Cinque Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung) nahe steht. Als Alternative kommt der Wirtschaftsprofessor Andrea Roventini infrage.

Medienberichten zufolge ist Salvini als Innenminister vorgesehen, während Di Maio das Arbeitsressort oder das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung übernehmen könnte. Auch das Wirtschaftsministerium beansprucht die Fünf-Sterne-Bewegung, während die Lega das Verteidigungsressort übernehmen will. Als Aussenminister ist der erfahrene Diplomat Giampiero Massolo im Gespräch.

Di Maio will die EU-Verträge «im Dialog» neu verhandeln. «Brüssel sage ich: Zuerst beobachtet, was wir konkret machen wollen», so Di Maio nach Medienangaben von Sonntag.

«In Italien haben 50 Prozent zwei politische Kräfte gewählt, die eine Regierung bilden wollen. Diese Regierung will nicht mit Gewalt, sondern im Dialog einige EU-Verträge und -Regeln infrage stellen. Wir werden attackiert, bevor wir überhaupt die Regierungsarbeit aufgenommen haben», sagte Di Maio.

Die beiden europakritischen Parteien wollen am Montag Staatspräsident Sergio Mattarella ihr Regierungsprogramm vorstellen, dabei soll auch der Name des künftigen Regierungschefs bekannt werden. Der Präsident muss dann entscheiden, ob er den Regierungsauftrag erteilt.

In Italien stösst die geplante Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung (MoVimento 5 Stelle/M5S) und der Lega auf Zustimmung - nach dem polarisierenden Wahlkampf und den zähen Verhandlungen nach der Wahl am 4. März ist die Sehnsucht nach einer gewählten Regierung gross.

Sechs von zehn Italienern begrüssen die Koalition, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Demos im Auftrag der Römer Tageszeitung «La Repubblica» (Sonntag) ergab. Nur ein Viertel der Befragten wünsche sich eine Neuwahl. Die Mehrheit der Bürger wolle, «dass das Warten ein Ende hat».

Nach jenen der Fünf-Sterne-Bewegung haben auch die Anhänger der Lega mehrheitlich für den Regierungsvertrag gestimmt. Insgesamt hätten sich an der Abstimmung am Wochenende rund 215'000 Menschen beteiligt, 91 Prozent davon hätten mit «Ja» gestimmt, teilte die Partei am Sonntagabend mit und sprach von einem «ausgezeichneten Ergebnis».

Die Teilnehmer hätten auch Vorschläge für das Regierungsprogramm geliefert. Die Gegner der Koalition stören sich laut der Lega vor allem an dem Anliegen der Cinque Stelle, ein Grundeinkommen einzuführen, und an der «zu weichen» Haltung in Migrationsfragen der Protestbewegung.

Zuvor hatten die Cinque Stelle über das Regierungsprogramm abstimmen lassen. An einer Online-Befragung hatten sich 45'000 Menschen beteiligt und mit 94 Prozent für eine Koalition mit der Lega gestimmt.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 20. Mai 2018 16:55
aktualisiert: 20. Mai 2018 22:30