Sanktionen gegen Irans Aussenminister

1. August 2019, 07:26 Uhr
Auf der Sanktionsliste der USA: Irans Aussenminister Dschawad Sarif. (Archivbild)
Auf der Sanktionsliste der USA: Irans Aussenminister Dschawad Sarif. (Archivbild)
© KEYSTONE/AP/JUAN KARITA
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif auf die Sanktionsliste gesetzt. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen in Washington. Sarif bezeichnete die Sanktionen gegen ihn als «wirkungslos».

«Sarif ist das internationale Gesicht dieses Regimes, der die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt», begründete die US-Regierung die Massnahmen. Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Aussenminister dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen.

Sarif äusserte sich derweil unbeeindruckt. Er und seine Familie hätten keinerlei Besitz ausserhalb des Irans, erklärte der Minister am Mittwoch über Twitter. «Danke, dass sie mich als so eine grosse Bedrohung ihrer Agenda wahrnehmen», schrieb er in offenbar sarkastischem Tonfall. Die Begründung der US-Regierung für die Sanktionen sei, dass er der wichtigste Sprecher des Irans auf der Weltbühne sei. "Ist die Wahrheit wirklich so schmerzhaft?" fragte er auf Twitter.

Im Juni hatten die USA Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ajatollah Ali Chamenei, und gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Sarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen.

Sarifs Büro funktioniere als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers. Die US-Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran fortsetzen.

Weiter hiess es aus Regierungskreisen in Washington, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen könne Sarif weiterhin reisen. Die Vereinigten Staaten würden sich weiter an ihre Verpflichtungen unter den entsprechenden Uno-Vereinbarungen halten.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen.

Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln.

Sarif gilt als einer der Architekten der Vereinbarung. Der in Teheran geborene Diplomat hatte beste Voraussetzungen für einen Durchbruch bei den Verhandlungen: Der 59-Jährige hat in San Francisco studiert, besitzt einen Doktortitel in Politologie von der Universität Denver und spricht perfekt Englisch.

Ausserdem war er von 2002 bis 2007 Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, wo er schon damals mehrere inoffizielle Treffen mit US-Politikern hatte.

Im Zuge der Verhandlungen für das Abkommen entwickelten Sarif und sein damaliger US-Kollege John Kerry eine gut funktionierende Arbeitsbeziehung, was angesichts der jahrzehntelangen Feindschaft zwischen den beiden Ländern bemerkenswert war. Der Demokrat Kerry nannte Sarif einen «Patrioten».

Trumps Regierung hingegen hat kein gutes Wort für den Diplomaten übrig. So bezeichnete Aussenminister Mike Pompeo Sarif und den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Februar auf Twitter als «Frontmänner einer korrupten religiösen Mafia».

Quelle: SDA
veröffentlicht: 31. Juli 2019 23:12
aktualisiert: 1. August 2019 07:26