Sarrazin verzichtet doch auf Berufung gegen SPD-Rauswurf

«Die Antwort ist ein klares und eindeutiges Nein.» Darum habe er entschieden, nicht mehr weiter gegen den Ausschluss vorzugehen.

Auslöser des Parteiausschlusses waren mehrere von Sarrazins Büchern, darunter das 2018 erschienene «Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht». Sarrazin selbst findet, er habe wissenschaftliche Sachbücher geschrieben. Die SPD-Spitze dagegen argumentierte, mit seinen antimuslimischen Thesen habe Sarrazin gegen die Grundsätze der Partei verstossen und ihr Schaden zugefügt.

Das oberste Schiedsgericht der SPD hatte den Parteiausschluss des früheren Berliner Finanzsenators vor fast genau einem Jahr bestätigt. Dieser diene dem «Schutz des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der SPD». Die Partei hatte ihm vorgeworfen, rassistische und antimuslimische Thesen unter dem Deckmantel einer SPD-Mitgliedschaft zu verbreiten.

Sarrazin hatte daraufhin angekündigt, die Entscheidung vor dem Berliner Landgericht anzufechten, da das Verfahren aus seiner Sicht nicht offen, ehrlich und fair gewesen sei. Am Mittwoch bezeichnete er seinen Ausschluss als «willkürlich, unsinnig und in jeder Beziehung schwachsinnig», betonte allerdings zugleich: «Man soll jetzt auch nicht nachtreten.»