Schweden befürwortet militärische EU-Trainingsmission für Ukraine

Eine Trainingsmission könne Ländern in schwierigen Sicherheitssituationen helfen, sagte Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Dienstag nach Angaben einer Sprecherin in Brüssel. Ein möglicher EU-Einsatz in der Ukraine sei bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister diskutiert worden. Schweden unterstütze dies.

In der EU und in der Nato herrscht derzeit Besorgnis über russische Truppen- und Materialbewegungen in der Nähe der Ukraine. Man habe in den vergangenen Wochen «grosse und ungewöhnliche» Truppenkonzentrationen in der Nähe der Grenzen gesehen, hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba in Brüssel gesagt.

Zu der Frage, ob das Militärbündnis erwarte, dass Moskau die Ukraine weiter destabilisieren wolle, sagte Stoltenberg, Russland habe bereits bei der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim und bei der Unterstützung der Separatisten in der ostukrainischen Region Donbass gezeigt, dass es den Willen und die Fähigkeiten habe, militärische Gewalt einzusetzen. Niemand solle zu viel spekulieren, aber der Ausbau der militärischen Präsenz sei ein Fakt und ungewöhnlich.

Russland betont hingegen, dass es auf seinem Staatsgebiet Truppen nach eigenem Ermessen bewegen könne. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte zudem, dass Russland für niemanden eine Bedrohung sei. Vorwürfe aus den USA, russische Truppen könnten eine Ukraine-Invasion vorbereiten, werden von Moskau als Falschinformationen bezeichnet.