Historischer Tag

Schweden und Finnland beantragen NATO-Mitgliedschaft

18. Mai 2022, 08:52 Uhr
Es ist offiziell. Die beiden Länder Schweden und Finnland haben am Mittwochmorgen die Mitgliedschaft in der NATO beantragt.

Schweden und Finnland haben offiziell die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Botschafter der beiden Staaten übergaben Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwochmorgen in der Brüsseler Bündniszentrale die entsprechenden Dokumente.

Sicherheitssorgen wegen Ukraine-Krieg

Grund für Schwedens und Finnlands Wunsch nach Aufnahme in die Militärallianz sind Sicherheitssorgen, die in den Ländern im Zuge von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine aufkamen. Beide Staaten verfolgten bis dahin entschieden eine Politik der militärischen Bündnisfreiheit. 

Wie Jens Stoltenberg gegenüber «yle.fi» sagt, werde die Mitgliedschaft von Finnland und Schweden die Sicherheit der NATO erhöhen. «Dies ist ein guter Tag zu einem kritischen Zeitpunkt für unsere Sicherheit. Wir danken Ihnen für die Einreichung Ihrer Bewerbungen. Alle Länder haben das Recht, selbst über ihre Sicherheit zu entscheiden, und ich begrüße Finnland und Schweden in der NATO», so Stoltenberg weiter.  

Türkei will nur unter Vorbehalt zustimmen

Mit den Aufnahmeanträgen wird sich nun der Nato-Rat beschäftigen. In ihm sitzen Vertreter der 30 Bündnisstaaten, die im Konsens eine Entscheidung über das weitere Vorgehen treffen müssen. Überschattet werden die historischen Entwicklungen von den Vetodrohungen des Nato-Mitglieds Türkei. Dieses hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass es dem Beitritt Finnlands und Schwedens nur gegen Zugeständnisse zustimmen will.

Waffengeschäfte könnten entscheidend sein

Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung der beiden Länder für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Zugleich wird kritisiert, dass auch Nato-Staaten wegen des türkischen Vorgehens gegen diese Gruppierungen die Lieferung von Rüstungsgütern eingeschränkt haben.

Wie die Türkei von einem Veto gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland abgehalten werden kann, war bis zuletzt unklar. Nach Angaben von Diplomaten könnten neben Erklärungen der beiden Nordländer zum Kampf gegen den Terrorismus auch Waffengeschäfte eine Rolle spielen. So will die Regierung in Ankara in den USA F-16-Kampfjets kaufen - in Washington war ein möglichen Deal zuletzt aber politisch umstritten.

(sda/roa)

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 18. Mai 2022 08:17
aktualisiert: 18. Mai 2022 08:52
Anzeige