Ukraine-Krieg

So steht es um den Nato-Beitritt von Schweden und Finnland

13. Mai 2022, 19:30 Uhr
Finnland will in die Nato. Nun könnte auch Schweden folgen. Die Mitgliedstaaten müssten einstimmig für einen Auftritt sein, doch es gab auch kritische Stimmen zum Vorhaben.

Präsident Sauli Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin, die beiden wichtigsten Politiker Finnlands, haben in einer gemeinsamen Erklärung den Nato-Beitritt befürwortet. Voraussichtlich am Sonntag soll es zum formellen Beitrittsantrag kommen. Der Schritt zum Beitritt wäre eine direkte Folge des russischen Einmarsches in die Ukraine. Finnland hat eine mehr als 1300 Kilometer lange Grenze zu Russland.

Nato-Debatte wegen Ukraine-Krieg

Der Ukraine-Krieg löste auch in Schweden eine Nato-Debatte aus. Eine am Freitag veröffentlichte Analyse zeigt die Vor- und Nachteile eines Beitritts. «Eine schwedische Nato-Mitgliedschaft würde die Schwelle für militärische Konflikte erhöhen und damit einen konfliktpräventiven Effekt in Nordeuropa haben», heisst es in der Analyse, die von schwedischen Reichstagsparteien und der Regierung verfasst wurde.

Das Dokument liefere zwar keine klare Empfehlung für oder gegen einen Beitritt, es gelte aber als Grundlage für einen Beschluss zur möglichen Mitgliedschaft. Schweden ist – wie Finnland auch – traditionell bündnisfrei. Wegen des Ukraine-Krieges könnten die beiden Länder nun aber umschwenken.

Cyberangriffe möglich

Dass Russland negativ auf eine Nato-Mitgliedschaft reagieren dürfte, wäre ein Nachteil für Schweden. Es könnte zudem zu Versuchen kommen, die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger in Schweden zu beeinflussen, auch Cyberangriffe seien denkbar.

Am Freitag äusserten sich auch die Türkei und USA zum Nato-Beitritt der beiden nordischen Länder. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Freitag: «Derzeit beobachten wir die Entwicklungen bezüglich Schwedens und Finnlands, aber wir haben keine positive Meinung dazu.» Erdogan bezeichnete Skandinavische Länder als «Gasthäuser für Terrororganisationen». Die Türkei ist seit 1952 Mitglied des Bündnisses.

USA unterstützt Beitritt

Nach den Äusserungen von Erdogan hat sich die US-Regierung über den Beitritt geäussert. Die Vereinigten Staaten unterstützen die mögliche Mitgliedschaft beider Länder. Die Position der Türkei müsse laut einer US-Top-Diplomatin geklärt werden. Falls es zu einer Abstimmung kommt, müssten die Nato-Staaten einstimmig für einen Beitritt sein.

Finnland und Schweden sind bereits heute enge Partner der Nato, jedoch noch keine offiziellen Mitglieder. Russland habe bereits angekündigt, auf einen Nato-Beitritt «entsprechend zu antworten». Nun hat ein russisches Unternehmen, das Strom nach Finnland importiert, einen Lieferstopp angekündigt. Ob es hier einen Zusammenhang gibt, war zunächst unklar.

(log/sda)

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 13. Mai 2022 19:25
aktualisiert: 13. Mai 2022 19:30
Anzeige