Trump: Keine Zieldaten zu Afghanistan und zum Einreisestopp

Trump war gefragt worden, ob er einen Abzug bis Thanksgiving am 26. November anstrebe. Die «New York Times» berichtete am Dienstag, Militärführer würden Trump in den kommenden Tagen über mögliche Abzugsoptionen beraten. Ein möglicher Zeitplan sei ein vollständiger Abzug bis zur US-Präsidentschaftswahl am 3. November.

Trump sagte, die Zahl der US-Soldaten in Afghanistan sei inzwischen unter 8000. Er beklagte erneut, die Truppen dort erfüllten nicht mehr die Aufgaben von Soldaten, sondern von Polizisten. Nach mehr als 18 Jahren Afghanistan-Einsatz «denke ich, dass es genug ist». Er fügte hinzu: «Wir wollen unsere Soldaten zurück nach Hause holen.» Der US-Präsident betonte, die Soldaten könnten jederzeit wieder nach Afghanistan geschickt werden, sollte die Lage es erfordern.

Am 29. Februar hatten die USA mit den Taliban ein Abkommen unterzeichnet, das einen schrittweisen Abzug internationaler Truppen vorsieht. Die Regierung in Kabul war nicht daran beteiligt, weil die Taliban direkte Gespräche mit ihr abgelehnt hatten. Die Umsetzung des Abkommens ist ins Stocken geraten.

Einreisestopp von Fortschritten abhängig

Trump lässt zudem offen, wie lange er das Einreiseverbot aus dem Schengenraum in die Vereinigten Staaten aufrechterhalten will. Auf eine entsprechende Nachfrage sagte der US-Präsident am Dienstag im Weissen Haus in Washington, seine Regierung werde bestimmte Ankündigungen mit Blick auf Länder in Europa zu gegebener Zeit machen. «Wenn sie Fortschritte machen, werden wir anfangen, es wieder zu öffnen - aber nur, wenn sie Fortschritte machen.»

Trump hatte Mitte März wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus in mehreren europäischen Staaten einen Einreisestopp für Ausländer aus Europa verhängt. Derzeit dürfen Reisende aus dem Schengenraum, Grossbritannien und Irland bis auf Ausnahmen nicht in die USA einreisen.