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USA

Trump will wie der Teufel um Präsidentschaft kämpfen

5. Januar 2021, 06:00 Uhr
Trotz der bevorstehenden Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden will der abgewählte US-Präsident Donald Trump weiterhin mit aller Macht an seinem Amt festhalten.
Der scheidende US-Präsident Donald Trump will mit aller Macht an seinem Amt festhalten. (Archivbild)
© KEYSTONE/AP/Brynn Anderson

«Sie werden das Weisse Haus nicht erobern. Wir werden wie der Teufel kämpfen», sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Dalton kurz vor zwei Stichwahlen für den US-Senat in Georgia. Trump wiederholte in seiner 83-minütigen Ansprache seine bekannten und unbelegten Wahlbetrugsvorwürfe.

Der Republikaner behauptete erneut, er habe die Wahl am 3. November klar gewonnen. Tatsächlich hat nach den offiziellen Ergebnissen aus den Bundesstaaten eindeutig der Demokrat Biden gesiegt, der am 20. Jänner vereidigt werden soll. Trumps Lager ist mit Dutzenden Klagen gegen das Wahlergebnis gescheitert, auch vor dem Obersten Gericht.

Aufruf zum Einspruch

Vor Tausenden Unterstützern rief Trump Abgeordnete und Senatoren dazu auf, am Mittwoch Einspruch gegen die Zertifizierung der Ergebnisse aus einzelnen Bundesstaaten im Kongress einzulegen. Er machte deutlich, dass er dabei auch auf die Unterstützung von Vizepräsident Mike Pence baut.

Pence steht dem Senat als Präsident vor und wird die gemeinsame Sitzung der beiden Kongresskammern am Mittwoch leiten. «Ich hoffe, dass unser grossartiger Vizepräsident sich für uns einsetzt», sagte Trump. «Er ist ein grossartiger Kerl. Wenn er sich nicht einsetzt, werde ich ihn natürlich nicht ganz so sehr mögen.»

Störaktion ohne Wirkung

Eine Gruppe republikanischer Abgeordneter aus dem Repräsentantenhaus und ein Dutzend republikanische Senatoren haben angekündigt, am Mittwoch Einspruch gegen Resultate einzelner Staaten einzulegen. Damit können sie erzwingen, dass sich beide Kongresskammern zu getrennten Sitzungen zurückziehen müssen, um die Einwände zu debattieren und am Ende abzustimmen, ob sie diesen folgen oder nicht. Die Störaktion dürfte das Prozedere jedoch lediglich in die Länge ziehen und keine Folgen für den Ausgang haben. Unter den Republikanern ist das Vorhaben hoch umstritten.

Trump warb in Dalton für die Wiederwahl der republikanischen Senatoren David Perdue und Kelly Loeffler an diesem Dienstag. Sie treten bei Stichwahlen gegen die demokratischen Herausforderer Jon Ossoff und Raphael Warnock an.

Quelle: sda
veröffentlicht: 5. Januar 2021 05:55
aktualisiert: 5. Januar 2021 06:00