Türkei verlängert Mandat für Militäreinsatz in Syrien und dem Irak

4. September 2015, 01:03 Uhr
Umstrittener Entscheid im türkischen Parlament: Armee darf weiter gegen IS und Kurden vorgehen
Umstrittener Entscheid im türkischen Parlament: Armee darf weiter gegen IS und Kurden vorgehen
© KEYSTONE/AP
Das türkische Parlament hat das Mandat für Kampfeinsätze des Militärs in Syrien und dem Irak um ein Jahr verlängert. In einer Sondersitzung stimmten die Abgeordneten am Donnerstag für die Verlängerung.

Mit dem Mandat wird die türkische Armee zu Einsätzen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wie auch gegen kurdische Kämpfer im benachbarten Syrien und dem Irak ermächtigt. Gleichzeitig ermöglicht es der US-Luftwaffe die Nutzung des türkischen Stützpunktes Incirlik.

Die Regierungspartei AKP hatte die Mandatsverlängerung in der vergangenen Woche beantragt. Zur Begründung verwies sie auf "wachsende Risiken und Bedrohungen der nationalen Sicherheit entlang der südlichen Grenzen" des Landes.

Die türkische Armee hatte erstmals Ende Juli mutmassliche IS-Stellungen in Syrien angegriffen. Vorausgegangen war ein Vorfall, bei dem Medienberichten zufolge IS-Kämpfer von Syrien aus in der Provinz Kilis zwei türkische Soldaten töteten. Vor einer Woche beteiligte sich die türkische Armee zudem zum ersten Mal an Luftangriffen der US-geführten Militärallianz auf IS-Stellungen in Syrien.

Die Kurden-Partei HDP stimmte am Donnerstag gegen die Verlängerung des Mandats. Neben der AKP votierten jedoch die Oppositionsparteien CHP und MHP dafür.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 4. September 2015 01:03
aktualisiert: 4. September 2015 01:03