Türkische Regierungspartei hält Koalition mit CHP für möglich

11. August 2015, 03:43 Uhr
Nach Sondierungsgesprächen haben sich Vertreter der türkischen Regierungspartei AKP und der säkularen Oppositionspartei CHP vorsichtig optimistisch über die mögliche Bildung einer Regierungskoalition geäussert.
Kommt es zur Koalition? Premier Ahmet Davutoglu (rechts) mit Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu
© KEYSTONE/EPA TURKISH PRIME MINISTER PRESS OFF/HAKAN GOKTEPE/HANDOUT

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu von der AKP und CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu trafen sich am Montag zu einem ersten Gespräch in Ankara, das etwa vier Stunden dauerte. Kulturminister Ömer Celik und CHP-Vize Haluk Koc, die ebenfalls teilnahmen, erklärten anschliessend, beide Seiten bemühten sich um einen «Konsens».

Sie würden sich diese Woche erneut treffen, um eine endgültige Entscheidung über die Bildung einer Koalition zu fällen. «Wir versuchen, die beste Formel für die Türkei zu finden», sagte Celik vor Reportern. «Damit zwei Parteien, die politisch gegensätzlich sind, einen Konsens erzielen, sind grosse Anstrengungen nötig», fügte der AKP-Politiker hinzu.

Koc sagte, in vielen Bereichen sei bereits Einigkeit erzielt worden. «Die beiden Parteien tragen Verantwortung für das Land», mahnte der stellvertretende CHP-Chef. Davutoglu hat bis zum 23. August Zeit, eine Regierungskoalition auf die Beine zu stellen. Danach kann Staatschef Recep Tayyip Erdogan Neuwahlen ansetzen.

Bei der Parlamentswahl am 7. Juni hatte die AKP ihre absolute Mehrheit nach mehr als einem Jahrzehnt verloren. Damit ist sie erstmals seit ihrer Regierungsübernahme im Jahr 2002 auf einen Koalitionspartner angewiesen. Überdies steckt die Türkei derzeit in einem erbitterten Kampf gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Kritiker warfen Staatschef Erdogan vor, durch die Eskalation des Konflikts vorgezogene Neuwahlen herbeiführen zu wollen, um die absolute Mehrheit für die AKP zurückzugewinnen. Die Regierungspartei weist die Anschuldigung zurück.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 11. August 2015 03:43
aktualisiert: 11. August 2015 03:43
Anzeige