Europa

Ukraine will Weg zu EU-Beitritt meistern – Unmut in Moskau

· Online seit 25.06.2022, 07:36 Uhr
Die Ukraine zeigt sich zuversichtlich, den Weg hin zu einer EU-Mitgliedschaft zu meistern. Zugleich aber spitzt sich die militärische Lage rund um die umkämpfte Grossstadt Lyssytschansk im Osten des Landes zu.
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Russland behauptete, dort Stellungen der Ukrainer durchbrochen zu haben. Im gesamten Land gab es in der Nacht zum Samstag einmal mehr Luftalarm. Die USA sicherten dem von Russland angegriffenen Land weitere militärische Hilfe zu.

 Kiew freut sich über EU-Kandidatenstatus

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist optimistisch, dass sein Land die Kriterien für einen EU-Beitritt erfüllen wird. Die Ukraine konzentriere sich nun auf die Anforderungen der EU, sagte das Staatsoberhaupt in seiner abendlichen Videoansprache. «Aber macht uns das Angst? Nein. Weil wir davor Hunderte erfolgreich abgeschlossen haben.» Zu den Kriterien für einen Beitritt gehören unter anderem Rechtsstaatlichkeit, Kampf gegen Korruption, Garantie der Grundrechte und eine funktionierende Marktwirtschaft.

Selenskyj rief seine Landsleute auf, sich über den Beschluss des EU-Gipfels vom Donnerstag, der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten zu geben, zu freuen. «Das ist nicht vom Himmel gefallen. Dafür hat die Ukraine viel getan.»

Unmut in Moskau, Proteste in Tiflis

Das russische Aussenministerium sieht in der Entscheidung für einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau eine gegen Moskau gerichtete Politik. Die Europäische Union setze damit ihre Linie fort, in die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zum Zweck der Eindämmung Russlands weiter vorzudringen, teilte Sprecherin Maria Sacharowa am Freitagabend in Moskau mit.

In Georgien am Schwarzen Meer gingen in der Nacht zum Samstag Zehntausende Menschen für einen EU-Beitritt der Südkaukasus-Republik auf die Strasse. Sie forderten in der Hauptstadt Tiflis zugleich den Rücktritt von Regierungschef Irakli Garibaschwili. Seine Regierung habe sich nicht ausreichend dafür eingesetzt, dass Georgien EU-Beitrittskandidat werde, berichteten georgische Medien.

Russische Truppen rücken in Lyssytschansk vor

Widersprüchliche Angaben gab es zur Lage in Lyssytschansk am Westufer des Flusses Siwerskyj Donez. Russische Truppen hätten die Stadt von Süden her blockiert, teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau mit. Die Verteidigungsstellungen ukrainischer Truppen seien durchbrochen worden, hiess es.

Zuvor hatte der Generalstab der ukrainischen Armee von Luftangriffen durch Russland auf Lyssytschansk gesprochen. «Die ukrainischen Verteidiger haben erfolgreich einen Sturm am südlichen Stadtrand Lyssytschansk abgewehrt.» Alle Angaben lassen sich nicht oder nur schwer unabhängig überprüfen.

In der Nacht zum Samstag wurde einmal mehr landesweit Luftalarm ausgelöst. Das ging aus einer entsprechenden Karte zur Lage hervor. Wie die ukrainische Nachrichtenseite 24tv berichtete, gab es Berichte über Explosionen etwa aus der Stadt Saporischschja im Südosten.

Ein Berater des ukrainischen Präsidenten, Olexij Arestowytsch, rechnet nicht damit, dass russische Truppe die komplette Region Donezk einnehmen werden. Dazu müssten vier Städte erobert werden, sagte er dem Portal strana.news zufolge. Der Ballungsraum Slowjansk – Kramatorsk, wo vor dem Krieg gut eine halbe Million Menschen wohnten, gilt als besonders gut befestigt. Dort ist das Hauptquartier der ukrainischen Streitkräfte im Donbass-Gebiet.

US-Aussenminister: Werden Ukraine helfen solange wie nötig

US-Aussenminister Antony Blinken sicherte der Ukraine die weitere militärische Hilfe seines Landes zu. «Sie kämpfen nicht nur für sich, sondern für uns alle», sagte Blinken in Berlin. Seit dem Beginn des Krieges habe sein Land der Ukraine Hilfen zur Verteidigung im Wert von etwa 6,1 Milliarden US-Dollar (rund 5,8 Milliarden Euro) geleistet. «Wir werden dies fortsetzen, solange es dauert», sagte er.

Das wird am Samstag wichtig

Russlands Präsident Wladimir Putin trifft in St. Petersburg den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko. Bei dem Gespräch geht es der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge um einen Ausbau der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern.

Einen Tag vor Beginn des G7-Gipfels auf Schloss Elmau wollen Tausende Menschen bei einer zentralen Demonstration in München auf die Strasse gehen. Dazu aufgerufen haben 15 globalisierungskritische Verbände von Attac bis zur Umweltorganisation WWF.

veröffentlicht: 25. Juni 2022 07:36
aktualisiert: 25. Juni 2022 07:36
Quelle: sda

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