UNO entscheidet über Jerusalem-Resolution

20. Dezember 2017, 07:08 Uhr
Nach Scheitern der UNO-Resolution über Jerusalem-Frage im UNO-Sicherheitsrat soll die UNO-Generalversammlung am Donnerstag über das Schriftstück entscheiden. (Archivbild)
Nach Scheitern der UNO-Resolution über Jerusalem-Frage im UNO-Sicherheitsrat soll die UNO-Generalversammlung am Donnerstag über das Schriftstück entscheiden. (Archivbild)
© KEYSTONE/AP/RICHARD DREW
Die UNO-Vollversammlung tritt am Donnerstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen, um über eine kritische Resolution zur Jerusalem-Politik der US-Regierung von Donald Trump abzustimmen. Die Türkei und der Jemen beantragten die Sitzung am Dienstag.

Dies geschah im Namen der Gruppe der arabischen Staaten und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Am Montag hatten die USA eine entsprechende Resolution im Sicherheitsrat mit ihrem Veto verhindert.

Die übrigen 14 Sicherheitsratsmitglieder hatten dagegen für die von Ägypten eingebrachte Resolution gestimmt. Am Donnerstag nun soll die Vollversammlung über einen ähnlich lautenden Text abstimmen, den die Türkei und der Jemen vorlegten. In der Resolution werden «jüngste Entscheidungen zum Status Jerusalems zutiefst bedauert». Gleichzeitig unterstreicht der Text, dass der Nahost-Konflikt nur durch Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern beigelegt werden kann.

US-Präsident Donald Trump hatte vor zwei Wochen trotz eindringlicher Warnungen aus aller Welt Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt und den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem angeordnet. Die Entscheidung löste vor allem in muslimischen und arabischen Ländern heftige Proteste aus. In den Palästinensergebieten kam es seither wiederholt zu Gewalt.

In der UNO-Vollversammlung hat im Gegensatz zum Sicherheitsrat kein Staat ein Vetorecht. Der palästinensische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Rijad Mansur erklärte, er erwarte eine «überwältigende Zustimmung» zu dem Resolutionsentwurf. Die US-Botschafterin Nikki Haley kündigte dagegen an, sie werde Trump genau Bericht erstatten, welche Länder für die Resolution stimmten: «Die USA werden sich die Namen notieren», schrieb sie auf Twitter.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 20. Dezember 2017 06:50
aktualisiert: 20. Dezember 2017 07:08