US-Geheimdienstdirektor scheidet Mitte August aus dem Amt

29. Juli 2019, 08:30 Uhr
Der US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats verlässt seinen Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump. (Archivbild)
Der US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats verlässt seinen Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump. (Archivbild)
© KEYSTONE/AP/EVAN VUCCI
Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, tritt zurück. US-Präsident Donald Trump gab am Sonntagabend beim Kurzmitteilungsdienst Twitter bekannt, dass Coats am 15. August sein Amt niederlegen werde.

Trump wolle zudem den republikanischen Kongressabgeordneten John Ratcliffe als Nachfolger nominieren. Als früherer Staatsanwalt werde dieser das Land zu Grossem inspirieren, schrieb er.

Coats hatte zuletzt in einer Reihe von sicherheitspolitischen Einschätzungen Differenzen zu Trump erkennen lassen. In seiner Twitter-Botschaft dankte Trump ausserdem Coats «für seine grossen Verdienste für unser Land». Coats hatte das Amt seit März 2017 inne. Zuvor war er unter anderem von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland.

Trump und Coats lagen mehrfach öffentlich über kreuz. So hatte der Geheimdienstkoordinator im Januar erklärt, dass der Iran seiner Einschätzung nach derzeit nicht an einer Nuklearwaffe arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit.

Anhörung im Senat

Trump hatte Anfang des Jahres generell die Kompetenz seiner eigenen Geheimdienste in Frage gestellt - vor allem bei der Beurteilung des Iran. Mit seiner Serie von Twitter-Botschaften reagierte Trump damals auf einen Bericht zu globalen Bedrohungen, den die Geheimdienste veröffentlicht und in einer Anhörung im Senat erläutert hatten. Dem Bericht zufolge hielt sich Teheran weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms.

Zugleich warnten die Geheimdienstchefs, deren Dienste Coats koordiniert, aber auch vor Gefahren durch den Iran. Der Coats-Bericht offenbarte darüber hinaus jedoch eine ganze Reihe deutlicher Differenzen zu Trump - nicht nur hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, sondern auch etwa bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). So hielten es die Geheimdienste für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen komplett abschafft. Auch beschrieben sie den IS weiterhin als grosse Gefahr.

US-Präsident Trump verlor bereits zahlreiche Persönlichkeiten in seinem Führungsteam. So traten in jüngster Vergangenheit unter anderen der US-Arbeitsminister Alexander Acosta, die US-Ministerin für Innere Sicherheit Kirstjen Nielsen und der Direktor des Secret Service, Randolph Alles, zurück.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 28. Juli 2019 23:28
aktualisiert: 29. Juli 2019 08:30