US-Präsident bekennt sich nochmals zur NATO-Beistandspflicht

06.07.2017, 14:30 Uhr
· Online seit 06.07.2017, 11:51 Uhr
US-Präsident Donald Trump, der von der Bevölkerung in Warschau begeistert empfangen wurde, hat sich in einer Rede nochmals deutlich zur Beistandspflicht der NATO bekannt. Im Gegenzug rief er die europäischen Partner erneut zu höheren Verteidigungsausgaben auf.
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Vor seiner Weiterreise zum G20-Gipfel nach Hamburg wurde US-Präsident Trump bei einem Auftritt in Warschau frenetisch gefeiert. Bei einer Rede Trumps an das polnische Volk jubelten ihm Hunderte Menschen auf dem Krasinski-Platz in Warschau zu.

Unter den Zuhörern war auch Polens früherer Gewerkschaftsführer und späterer Präsident, Lech Walesa, der massgeblich am Widerstand gegen die einstige sozialistische Führung beteiligt war.

Trump sprach vor dem Denkmal für den Warschauer Aufstand gegen die Nationalsozialisten. Dabei lobte er das polnische Volk für dessen unerbittlichen Widerstand gegen feindliche Einflüsse, sei es von Nazi-Deutschland oder auch aus Russland. «In diesen dunklen Tagen habt ihr Euer Land verloren, aber ihr habt nie Euren Stolz verloren», rief Trump den Polen zu.

Der US-Präsident bekannt sich noch einmal ausdrücklich zur Beistandspflicht der NATO, der beim Angriff auf ein Mitgliedland der Allianz alle Bündnispartner zum Beistand verpflichtet. Die USA stünden fest hinter dem Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, sagte Trump am Donnerstag in Warschau.

Europa müsse aber mehr tun. Europa müsse beweisen, «dass es an seine Zukunft glaubt, indem es sein Geld darin investiert, diese Zukunft zu schützen», erklärte der Präsident. Trump lobte zugleich die polnische Regierung für ihre Entscheidung, US-Raketen des Typs «Patriot» zu kaufen.

Beim Besuch des US-Präsidenten in Warschau hatte Washington der Lieferung von Patriot-Flugabwehrraketen zugestimmt, wie Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz am Donnerstag sagte. Ein entsprechendes Memorandum sei unterzeichnet worden.

Macierewicz lobte die Trump-Regierung, unter der die Verhandlungen beschleunigt worden seien. Polen fühle sich durch Russland bedroht, das in der Ostsee-Exklave Kaliningrad Iskander-Mittelstreckenraketen stationiert habe. Diese könnten durch Patriot-Raketen bekämpft werden.

Die östlichen EU- und NATO-Mitglieder Polen, Estland, Lettland und Litauen fühlen sich seit dem Beginn der Ukrainekrise verstärkt von Moskau bedroht. Das US-Waffensystem Patriot wehrt Flugzeug- und Raketenangriffen ab.

Einen Tag vor seinem geplanten Treffen mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Hamburg sagte Trump am Donnerstag vor den Medien in Warschau, die USA arbeiteten mit Polen daran, dem «destabilisierenden Verhalten» Russlands zu begegnen. Russland habe versucht, die US-Wahl zu beeinflussen, wenn auch wohl nicht als einziger Staat.

In seiner Rede in Warschau rief Trump zudem Russland auf, das destabilisierende Vorgehen in der Ukraine und anderswo einzustellen. Das russische Präsidialamt widersprach dem Vorwurf der Destabilisierung.

«Wir lehnen diesen Ansatz ab», sagte ein Sprecher. Es gebe einen bedauerlichen Mangel an Verständnis zwischen beiden Staaten bezüglich der Erwartungen an die zukünftigen Beziehungen. «Genau deswegen warten wir auf das erste Treffen der beiden Präsidenten.»

veröffentlicht: 6. Juli 2017 11:51
aktualisiert: 6. Juli 2017 14:30
Quelle: SDA

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