USA

US-Präsident Biden gibt Kandidatin für Supreme Court bekannt

25. Februar 2022, 17:34 Uhr
US-Präsident Joe Biden nominiert die Juristin Ketanji Brown Jackson für den frei werdenden Posten am Obersten US-Gericht. Damit könnte erstmals eine schwarze Frau Richterin am Supreme Court werden.
Richterin Ketanji Brown Jackson, US-Bezirksrichterin am US-Berufungsgericht für den District of Columbia Circuit, stellt sich in ihrem Büro am Gericht in Washington für ein Porträt auf. US-Präsident Joe Biden nominiert die Juristin Ketanji Brown Jackson für den frei werdenden Posten am Obersten US-Gericht. Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa
© Keystone/AP/Jacquelyn Martin

Brown sei eine der «klügsten Juristinnen unseres Landes und wird eine aussergewöhnliche Richterin sein», teilte Biden am Freitag mit. Die 51-Jährige ist seit 2021 Richterin am Berufungsgericht des Hauptstadtdistrikts District of Columbia. Das Gericht gilt in den USA als besonders wichtig, da in seinen Zuständigkeitsbereich der US-Kongress und viele Regierungsbehörden fallen.

In Florida aufgewachsen und an Harvard studiert

Brown wird seit Wochen als Spitzenkandidatin für den Posten am Supreme Court gehandelt. Sie ist in der US-Hauptstadt Washington geboren und in Florida aufgewachsen. Sie hat an der Elite-Universität Harvard studiert und arbeitete etwa als Rechtsanwältin.

Im Januar hatte der 83-jährige Richter Stephen Breyer seinen Rücktritt angekündigt. Sein Ausscheiden ermöglicht Biden erstmals seit seinem Amtsantritt die Neubesetzung eines Sitzes am politisch umkämpften Supreme Court. Das Oberste US-Gericht stellt mit seinen Entscheidungen zu besonders strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtlichen Ehen immer wieder wichtige Weichen für die Gesellschaft.

Ernennung politisch von grosser Bedeutung für Biden

Die Personalie ändert nun nichts an der konservativen Mehrheit an dem Gericht, ist politisch aber dennoch von grosser Bedeutung. Ex-Präsident Donald Trump konnte drei Richter am Supreme Court platzieren, weswegen momentan sechs der neun Richter als konservativ gelten. Sie werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist daher ein hart umkämpfter politischer Prozess. Der Senat muss Bidens Nominierung zustimmen. In der Parlamentskammer haben Bidens Demokraten nur eine hauchdünne Mehrheit. Für Browns Berufung an das Berufungsgericht stimmten im vergangenen Jahr auch zwei Republikanerinnen und ein Republikaner.

Quelle: sda
veröffentlicht: 25. Februar 2022 17:34
aktualisiert: 25. Februar 2022 17:34
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