US-Sondergesandter für Syrien plant Gespräche in Moskau und Riad

27. August 2015, 02:15 Uhr
Bewohner eines Viertels der syrischen Hauptstadt Damaskus begutachten den Schaden nach einem mutmasslichen Regierungsangriff. Ein US-Sondergesandter unternimmt einen weiteren Anlauf für eine friedliche Lösung des Konflikts. (Archivbild)
Bewohner eines Viertels der syrischen Hauptstadt Damaskus begutachten den Schaden nach einem mutmasslichen Regierungsangriff. Ein US-Sondergesandter unternimmt einen weiteren Anlauf für eine friedliche Lösung des Konflikts. (Archivbild)
© KEYSTONE/AP Douma Revolution/FIRAS ABDULLAH
Der neue US-Sondergesandte für Syrien, Michael Ratney, reist diese Woche unter anderem nach Russland, Saudi-Arabien und zur UNO-Vertretung nach Genf. Er soll dort Möglichkeiten für einen politischen Ausweg aus dem Syrien-Konflikt ausloten.

Dabei gehe es um "Optionen für eine Art politischen Prozess, einen politischen Prozess, von dem wir wissen, dass er Oppositionsgruppen einschliessen muss", teilte John Kirby, Sprecher des US-Aussenministeriums am Mittwoch in Washington mit. Ratney wolle erörtern, wie dieses Vorgehen genau aussehen solle.

Das Aussenministerium hob die Bedeutung der diplomatischen Initiative zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien hervor. "Ich werde nicht für die Russen sprechen, aber ich werde es noch einmal so deutlich sagen, wie ich kann: Es wird keine militärische Lösung dafür geben", sagte Kirby.

Die USA hatten in den vergangenen Wochen ihre dahingehenden Bemühungen verstärkt. Am 3. August fand ein Treffen von US-Aussenminister John Kerry, seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow und dem saudi-arabischen Chefdiplomaten Adel al-Dschubeir in Doha statt. Zwei Tage später trafen sich Kerry und Lawrow erneut in Kuala Lumpur.

Russland zählt mit dem Iran zu den letzten Unterstützern von Syriens Machthaber Baschar al-Assad, die USA und Saudi-Arabien unterstützen den Aufstand gegen ihn. Mitte August hatte sich der UNO-Sicherheitsrat erstmals seit zwei Jahren für einen neuen Anlauf für Friedensgespräche in Syrien ausgesprochen.

In dem "syrisch-geführten politischen Prozess" sollen unter anderem vier Arbeitsgruppen aus Vertretern von Regierung und Opposition gebildet werden, in denen das weitere Vorgehen bei Sicherheitsfragen, der Bekämpfung des Terrorismus, politischen und rechtlichen Fragen und dem Wiederaufbau besprochen werden soll.

Ratney war Ende Juli zum US-Sondergesandten für Syrien ernannt worden. Er ist ein Kenner der Region: Zuletzt war er Generalkonsul in Jerusalem, davor war er im Irak, Libanon, in Marokko und Katar im Einsatz.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 27. August 2015 02:15
aktualisiert: 27. August 2015 02:15