USA bereitet sich auf Aufhebung der Sanktionen vor

René Rödiger, 18. September 2015, 06:49 Uhr
Der iranische Präsident Hassan Ruhani: Nachdem die Blockade des Atomabkommens in den USA gescheitert ist, kann bald die Umsetzung beginnen. (Archivbild)
Der iranische Präsident Hassan Ruhani: Nachdem die Blockade des Atomabkommens in den USA gescheitert ist, kann bald die Umsetzung beginnen. (Archivbild)
© KEYSTONE/AP/EBRAHIM NOROOZI
Nach der endgültig gescheiterten Blockade des Iran-Atomabkommens im US-Kongress bereitet sich Washington auf die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik vor. Als Stichtag gilt nun der von den USA als "Annahme-Tag" bezeichnete 18. Oktober.

An diesem Tag soll die US-Regierung die Aufhebung wichtiger Strafmassnahmen genehmigen. Bis zu diesem Datum muss zudem der Iran den in der Vereinbarung getroffenen Verpflichtungen nachkommen.

In Kraft treten diese vorbereiteten Schritte allerdings erst an einem späteren, noch unbekannten Datum, dem "Umsetzungs-Tag", wie ranghohe Vertreter des US-Aussenministeriums am Donnerstag sagten.

Die Vereinbarung wird in Abstimmung mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), dem Iran sowie anderen Staaten getroffen. Vor der Umsetzung muss die IAEA bescheinigen, dass die Regierung in Teheran alle vereinbarten Auflagen erfüllt. Die USA ernannten ihren ehemaligen Botschafter in Polen, Stephen Mull, als Koordinator für die Umsetzung des Deals.

Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten sich im Juli mit dem Iran auf eine Reduktion seines Nuklearprogramms sowie auf internationale Kontrollen geeinigt. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen schrittweise aufgehoben werden.

Die Blockade im US-Kongress, der sich in dem Streit ein gesetzliches Mitspracherecht gesichert hatte, war am Donnerstag endgültig gescheitert.

René Rödiger
Quelle: SDA
veröffentlicht: 18. September 2015 02:24
aktualisiert: 18. September 2015 06:49