EU-Kommission

Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten

16. Oktober 2019, 16:08 Uhr
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen kann nicht wie geplant, am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Die Spitze des EU-Parlaments hat am Mittwoch die am 23. Oktober geplante Billigung der Kommission von der Tagesordnung des EU-Parlaments genommen. (Archiv)
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen kann nicht wie geplant, am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Die Spitze des EU-Parlaments hat am Mittwoch die am 23. Oktober geplante Billigung der Kommission von der Tagesordnung des EU-Parlaments genommen. (Archiv)
© KEYSTONE/AP/JEAN-FRANCOIS BADIAS
Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Nachrichtenagentur DPA in Brüssel erfuhr.

Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren. Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.

Nun nahmen Sassoli und die Fraktionschefs die am 23. Oktober vorgesehene Abstimmung in EU-Parlament über die neue EU-Kommission in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung.

Dies wäre der letzte notwendige Schritt gewesen, damit die neue EU-Kommission ihre Arbeit am 1. November hätte aufnehmen können. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

Drei Kandidaten abgelehnt

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen.

Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden jedoch bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments gestoppt.

Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Nachnominierung stockt

Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging jedoch nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.

Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.

Quelle: sda
veröffentlicht: 16. Oktober 2019 16:05
aktualisiert: 16. Oktober 2019 16:08