Wieder Proteste gegen Netanjahu in Israel

Allein durch das Viertel Florentin in Tel Aviv zogen am Samstagabend mehrere hundert, zumeist junge Menschen mit Trommeln und Fahnen. Sie sangen und stimmten Sprechchöre an. Einige trugen die israelische Fahne. Medienberichten zufolge gerieten andernorts in Tel Aviv Polizisten und Demonstranten aneinander.

Es habe Dutzende Verhaftungen gegeben, hiess es weiter. Die Polizei teilte mit, sie habe Hunderte Menschen wegen Verstosses gegen Corona-Vorschriften zu Geldstrafen verurteilt, darunter auch eine Frau, die sich in Quarantäne hätte befinden müssen. Wie Medien unter Berufung auf die Bewegung «Schwarze Flaggen» berichteten, protestierten im ganzen Land an Hunderten Orten in kleineren Gruppen geschätzt 100 000 Menschen.

Parlament und Regierung hatten in dieser Woche eine umstrittene Einschränkung für Demonstrationen beschlossen: Wer protestieren will, darf dies demnach während des kompletten Lockdowns nur innerhalb eines Umkreises von 1000 Metern von seinem Zuhause und in Gruppen von maximal 20 Menschen. Die befristete Einschränkung ist Teil der geltenden Lockdown-Massnahmen. Die massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens wurden wegen stark gestiegener Corona-Zahlen verhängt, sie sollen eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.

Kritiker bezeichneten die Massnahmen als antidemokratisch, sie sehen die neuen Protestbeschränkungen vor dem Hintergrund von Netanjahus bevorstehendem Prozess wegen Korruptionsvorwürfen. Netanjahu bestreitet alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe.

In den vergangenen Monaten haben in jeder Samstagnacht Tausende vor der Residenz des Premierministers in Jerusalem protestiert. Netanjahu steht derzeit wegen seines Corona-Krisenmanagements massiv in der Kritik. Vor allem die wirtschaftlichen Auswirkungen befeuern derzeit Proteste gegen seine Politik, die in erster Linie von der Bewegung «Schwarze Flaggen» organisiert werden. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen hatte am Mittwoch erstmals die Marke von 9000 Fällen überschritten. Israel hat etwa neun Millionen Einwohner.