920 Millionen mehr für Bahninfrastruktur

19. Februar 2019, 12:00 Uhr
Der Bundesrat will das Bahnnetz für 12 Milliarden Franken ausbauen. Die Verkehrskommission des Ständerats legt fast 1 Milliarde zusätzlich drauf (Symbolbild)
Der Bundesrat will das Bahnnetz für 12 Milliarden Franken ausbauen. Die Verkehrskommission des Ständerats legt fast 1 Milliarde zusätzlich drauf (Symbolbild)
© KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA BELLA
Für knapp 12 Milliarden Franken will der Bundesrat das Schweizer Bahnnetz ausbauen. Die Verkehrskommission des Ständerats unterstützt den so genannten Ausbauschritt 2035. Sie möchte aber zusätzliche Projekte aufnehmen. Die Mehrkosten betragen 919 Millionen Franken.

Wegen des ungenügenden Planungsstandes hatte der Bundesrat beschlossen, den Durchgangsbahnhof Luzern und das Herzstück der trinationalen S-Bahn Basel nicht in den Ausbauschritt 2035 aufzunehmen. Damit ist die Verkehrskommission (KVF) nicht einverstanden. Einstimmig beantragt sie, die Projektierung der beiden Vorhaben in den Ausbauschritt 2035 aufzunehmen, wie sie am Dienstag mitteilte.

Bei der Präsentation der Vorlage hatte die frühere Verkehrsministerin Doris Leuthard argumentiert, die beiden Vorhaben seien noch zu wenig ausgereift. In Luzern müsse zuerst der Zimmerberg-Tunnel gebaut werden, in Basel gebe es noch viele Fragen zur Verkehrsführung und zur Abstimmung des Projekts auf die Stadtplanung. Der Bedarf sei aber anerkannt.

Bei der Linie Neuenburg-La Chaux-de-Fonds beantragt die Kommission den Neubau einer Direktverbindung statt der vom Bundesrat geplanten Modernisierung der bestehenden Strecke. Die Direktverbindung weise einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen auf. Das bedeutet zwar Mehrkosten. Dafür könnten mit einem Neubau Einsparungen bei den Leistungsvereinbarungen gemacht werden, argumentiert die KVF.

Einstimmig fiel auch der Entscheid für die Verlängerung der Linie Aigle–Leysin bis zur Seilbahnstation und für den Ausbau der Strecke Locarno–Intragna. Beide Projekte wiesen eine sehr gute volkswirtschaftliche Bewertung auf, schreibt die KVF. Mit 8 zu 4 Stimmen sprach sie sich für den Doppelspurausbau in der Stadt Rorschach SG aus, um die Fahrplanstabilität auf der Verbindung zu verbessern.

Auch den Ausbau der Verbindungen in den Grenzregionen will die Kommission weiter vorantreiben. Sie entschied einstimmig, für grenzüberschreitende Massnahmen zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Direktverbindung Aarau–Zürich soll explizit in die Liste der Projekte aufgenommen werden, welche für den nächsten Ausbauschritt geprüft werden. Die Kosten für dieses Vorhaben werden auf 7 Milliarden Franken veranschlagt.

Mit einem Postulat will die Kommission den Bundesrat zudem mit einer Prüfung beauftragen, wie der Takt zwischen Zürich und München weiter erhöht werden kann. Die von der Kommission beantragten Änderungen würden das Investitionsvolumen um 919 Millionen Franken auf 12,8 Milliarden Franken erhöhen. Die Finanzierung läuft über den Bahninfrastrukturfonds (BIF), die Bundeskasse wird nicht zusätzlich belastet.

Der Ständerat berät in der Frühjahrsession über die Vorlage. Mit dieser sollen zusätzliche Verbindungen mit Halb- und Viertelstundentakt geschaffen und Verbesserungen für den Güterverkehr realisiert werden. Zudem schlägt der Bundesrat den Ausbau des Lötschberg-Basistunnels vor. Dieser ist heute nicht durchgehend zweispurig befahrbar.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 19. Februar 2019 11:47
aktualisiert: 19. Februar 2019 12:00