Deutsche Bahn soll pünktlicher werden
Damit sollen Engpässe beseitigt, Fahrzeiten verkürzt und der Zugverkehr gerade in Ballungsräumen attraktiver gemacht werden.
Daneben sind der Aus- und Neubau sowie die Elektrifizierung von Bahnstrecken vorgesehen. Es geht um Milliardenprojekte, die mittel- und langfristig angelegt sind. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach am Dienstag in Berlin von einem «Riesenschritt».
Sein Ressort stufte zahlreiche Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan in die Top-Kategorie hoch. Das bedeutet, dass diese Vorhaben jetzt vordringlich geplant und umgesetzt werden. Scheuer betonte, es handle sich um Projekte, bei denen es nicht schon «morgen» einen Spatenstich gebe und die «übermorgen» fertig seien. Es werde bei den konkreten Planungen noch erhebliche Diskussionen geben.
Bei den Bahn-Knotenpunkten geht es konkret um Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln, Mannheim und München. Scheuer sagte, Probleme an solchen Knotenpunkten seien zum Grossteil für Verspätungen im Zugverkehr verantwortlich. Ziel sei es nun, Engpässe zu beseitigen und mehr Kapazitäten zu schaffen.
Konkret sind zum Beispiel in Frankfurt verschiedene Projekte geplant, darunter der Ausbau einer S-Bahn-Strecke. Die Gesamtkosten werden mit gut 5,5 Milliarden Euro angegeben. In Köln soll ein Ausbau der S-Bahn eine Entlastung des Hauptbahnhofs bringen. Es müssten aber für Teilprojekte noch «Finanzierungsbeiträge» ermittelt werden, die sich aus dem Nutzen für den Nah- und Fernverkehr ergäben, hiess es - dies gilt auch für andere Vorhaben etwa in Hamburg. Eine weitere «Optimierung» soll nun etwa mit den Ländern erfolgen.
Im Bundesverkehrswegeplan 2030 gibt es bisher neben den dringlichsten Neubau- und Ausbauprojekten auch solche der Kategorie «potenzieller Bedarf». 44 dieser Projekte wurden in den vergangenen Monaten von Gutachtern auf ihre Wirtschaftlichkeit untersucht.
29 Schienenprojekte steigen nun in den sogenannten Vordringlichen Bedarf auf - die höchste Dringlichkeitsstufe. Dabei handelt es sich laut Ministerium um 22 Neu- und Ausbauvorhaben, 6 Ausbauvorhaben von Eisenbahnknoten sowie Massnahmen für den Einsatz von bis zu 740 Meter langen Güterzügen. Der Bundestag werde darüber unterrichtet, hiess es.
Bei den einzelnen Massnahmen handelt es sich zum Beispiel um kürzere Fahrzeiten zwischen Nürnberg und Erfurt oder um den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke nach Sylt. Für die geplante Neubaustrecke zwischen Dresden und Prag ist die Finanzierung des deutschen Teils - inklusive eines 26 Kilometer langen Tunnels im Erzgebirge - gesichert. Die Strecke zwischen Stralsund über Greifswald und Anklam nach Berlin soll für Geschwindigkeiten bis zu 160 Kilometer pro Stunden ausgebaut werden - dadurch soll die Fahrtzeit zwischen Stralsund und Berlin um 35 Minuten verkürzt werden.
Die Hochstufung von Bahn-Projekten in den sogenannten Vordringlichen Bedarf dient auch der Umsetzung des geplanten «Deutschlandtakts». Für Bahnkunden soll in den nächsten Jahren ein grundlegend neues System mit besser abgestimmten Umsteige-Verbindungen aufgebaut werden. Das Zugfahren soll so pünktlicher und schneller werden, das Erreichen der Anschlüsse direkter und verlässlicher.
Die Bundesregierung strebt an, die seit Jahren diskutierte engere Verzahnung von Nah- und Fernverkehr bis 2030 umzusetzen - mit Knotenbahnhöfen, an denen Züge gebündelt eintreffen und kurz danach wieder abfahren sollen.
Scheuer hatte vor vier Wochen als Modell für die geplante Grossoperation im Schienenverkehr einen neuen Entwurf für einen «Zielfahrplan» vorgelegt. Auch die Länder müssen hier ins Boot geholt werden. Sie sind für das Angebot des Regionalverkehrs mit Bussen und Bahnen zuständig.
Der geltende Bundesverkehrswegeplan 2030 war 2016 beschlossen worden. Er sieht Investitionen in Strassen, Schienen und Wasserwege in ganz Deutschland von insgesamt mehr als 270 Milliarden Euro vor. 40 Prozent der Mittel gehen an Bahnprojekte. Zum Verkehrsnetz des Bundes gehören die Autobahnen und Bundesstrassen, das Netz der bundeseigenen Deutschen Bahn sowie Flüsse und Kanäle.