Nationalrat will Landschaftsqualitätsprojekte streichen

SVP-Nationalrat Hansjörg Knecht (AG) hatte per Motion gefordert, die für Landschaftsqualitätsprojekte vorgesehenen Mittel sollten zur produzierenden Landwirtschaft umgelenkt werden. Mit 93 zu 89 Stimmen bei 3 Enthaltungen folgte ihm die grosse Kammer am Donnerstag. Knecht hatte argumentiert, die in den Kantonen aufgegleisten Projekte gingen in eine völlig falsche Richtung. Landwirte würden heute zu Landschaftsgärtnern degradiert.

So erhalte ein Bauer zum Beispiel in einem Projekt einen Beitrag von hundert Franken pro Jahr, wenn er fünf bis zwanzig Hühner, Enten oder Gänse habe, die auf dem Hof frei herumlaufen können. Oder er erhalte weitere hundert Franken, wenn er keinen benzinbetriebenen Laubbläser verwende.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann verteidigte im Rat die mit der Agrarpolitik 2014-2017 eingeführten Beiträge. Eine Auswertung habe gezeigt, dass das Produktionsniveau nicht wie befürchtet gesunken sei. Der Bundesrat plane keine Anpassung.

Insgesamt machten die Beiträge für Landschaftsqualitätsprojekte nur ein Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel für die Landwirtschaft aus, rief Schneider-Ammann in Erinnerung. Von diesem einen Prozent taxiere er vier Prozent als «dem Spott ausgesetzt», sagte Schneider-Ammann mit Verweis auf die von Knecht genannten Beispiele.

Als nächstes wird sich der Ständerat mit der Vorlage befassen. Stimmt auch er zu, wird der Bundesrat beauftragt, das Landwirtschaftsgesetz entsprechend zu ändern.