USA mit neuen Zöllen gegen China
Die Zölle träfen Waren aus dem strategischen «Made in China 2025»-Programm, mit dem die Volksrepublik ihre Wirtschaft ankurbeln wolle, «aber das Wirtschaftswachstum der Vereinigten Staaten und vieler anderer Länder schädigt». Peking kündigte unmittelbar Gegenmassnahmen in ähnlicher Höhe an.
«China ist nicht bereit, einen Handelskrieg zu führen», erklärte das Handelsministerium. «Aber die chinesische Seite hat keine andere Wahl.» Das kurzsichtige Verhalten der USA schade beiden Seiten.
Trump wiederum kündigte vorsorglich an, auf chinesische Reaktionen mit weiteren Massnahmen zu antworten, die sich auf 100 Milliarden Dollar summieren sollen. «Die Vereinigten Staaten werden zusätzliche Zölle einführen, wenn China Vergeltungsmassnahmen ergreift», betonte der Präsident.
Die Volksrepublik hat bereits eine Liste mit Strafzöllen für US-Güter im Umfang von 50 Milliarden Dollar veröffentlicht. Darauf stehen beispielsweise Sojabohnen, Flugzeuge und Autos.
«Die erste Wahl ist Zusammenarbeit und gegenseitiger Nutzen», sagte Staatsrat Wang Yi in Peking in Gegenwart von US-Aussenminister Mike Pompeo. «Die andere Wahl ist Konfrontation und gegenseitige Verluste. China wählt das Erstere.» Man hoffe darauf, dass die amerikanische Seite ebenfalls eine weise Entscheidung treffen werde.
«Wir haben uns natürlich auch darauf vorbereitet, auf die zweite Wahl zu reagieren», so Wang. Die Ergebnisse vorheriger Verhandlungen seien nach der Entscheidung des US-Präsidenten nichtig, betonte das Handelsministerium in Peking.
US-Finanzminister dagegen
Pompeo bezeichnete das US-Defizit im Handel mit China, das etwa 375 Milliarden Dollar beträgt, als zu hoch. Beide Seiten hätten gute Gespräche geführt. «Ich habe betont, wie wichtig es für Präsident Trump ist, diese Situation zu korrigieren, damit der Handel ausgewogener wird», so Pompeo.
Die USA werfen China vor, wiederholt Praktiken angewandt zu haben, um geistiges Eigentum der USA auf unfaire Art und Weise zu erhalten. Präsident Xi Jinping sagte Pompeo, er hoffe auf eine «vorsichtige und angemessene» Behandlung des Themas. «Grössere Störungen» sollten vermieden werden.
Trump hatte sich mit seinen Handelsberatern besprochen. Finanzminister Steven Mnuchin soll dabei gegen einen solchen Schritt argumentiert haben. Trump sehe indes Chinas Einfluss auf Nordkorea nicht mehr als einen zwingenden Grund an, von Zöllen auf chinesische Einfuhren abzusehen. Die USA hätten nach der Zusammenkunft mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un eine direkte Kommunikationslinie nach Pjöngjang. Diese sei von China unabhängig. Vor wenigen Tagen hatten sich Kim und Trump in Singapur erstmals getroffen.