EU stellt in Flüchtlingskrise 700 Millionen Euro Nothilfe bereit

Mit Feuern wärmen sich die an der mazedonisch-griechischen Grenze wartenden Flüchtlinge.
Mit Feuern wärmen sich die an der mazedonisch-griechischen Grenze wartenden Flüchtlinge. © KEYSTONE/EPA ANA-MPA/SIMELA PANTZARTZI
Zur Linderung der Flüchtlingskrise will die EU-Kommission Mitgliedsstaaten wie Griechenland mit insgesamt 700 Millionen Euro unter die Arme greifen. Davon sollen 300 Millionen Euro schon in diesem Jahr fliessen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit.

Weitere 200 Millionen Euro werden jeweils in den beiden folgenden Jahren aus dem EU-Haushalt bereitgestellt. Es ist das erste Mal, dass in Brüssel ein Nothilfefonds zur Bewältigung einer humanitären Krise innerhalb der Europäischen Union aufgelegt wird.

Die Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament müssen den Plänen noch zustimmen, die Umschichtungen im EU-Haushalt vorsehen. Mittel, die für Hilfe ausserhalb der EU vorgesehen sind, werden nicht angezapft.

Das Geld dürfte vor allem Griechenland zugutekommen, wo nach Angaben der Vereinten Nationen Zehntausende Flüchtlinge gestrandet sind. Mehrere Staaten entlang der sogenannten Balkanroute, darunter Mazedonien und Österreich, lassen nur noch eine begrenzte Zahl von Flüchtlingen pro Tag nach Norden weiterziehen.

Durch den EU-Zivilschutz-Mechanismus werden Griechenland, Ungarn, Slowenien, Kroatien sowie dem Nicht-EU-Land Serbien bereits provisorische Unterkünfte, Hygieneprodukte und Medizin bereitgestellt. Die Mittel speisen sich allerdings auf freiwilligen Beiträgen der Mitgliedstaaten.

Der neue Nothilfe-Fonds soll nicht ausschliesslich auf die Flüchtlingskrise begrenzt sein, sondern kann auch im Falle von atomaren oder chemischen Katastrophen, Terrorangriffen oder Epidemien innerhalb der EU angezapft werden.

(SDA)


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