Abstimmung per Mausklick

Der Mausklick soll den Abstimmungszettel in Zukunft ersetzen.
Der Mausklick soll den Abstimmungszettel in Zukunft ersetzen. © Tagblatt
Der Kanton St.Gallen will die elektronische Stimmabgabe einführen. Ab nächstem Jahr sollen erste St.Galler Gemeinden per Mausklick abstimmen können.

Ab 2017 sollen Auslandschweizerinnen und -schweizer über das Internet abstimmen können. Auch in fünf ausgewählten St.Galler Gemeinden wird ein neues E-Voting-System eingeführt. Die Staatskanzlei hat nun den Auftrag für eines solchen Systems öffentlich ausgeschrieben.

Entscheid im Herbst

Der Kanton St.Gallen hat diesen Schritt mit dem Kanton Aargau abgestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden gemeinsam erarbeitet. Auch die st.gallischen Pilotgemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg wurden in die Vorbereitungen einbezogen. Die Ausschreibungsunterlagen legen detailliert fest, was ein E-Voting-System für den Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden leisten muss.

Bewilligung nötig

Der Zeitplan sieht vor, dass die Regierung im Herbst dieses Jahres den Produktentscheid fällt. Anschliessend kann der Systemaufbau beginnen. Gleichzeitig muss beim Bund ein Bewilligungsverfahren eingeleitet werden, damit das E-Voting-System an eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen eingesetzt werden darf.

Ausweitung auf ganzen Kanton geplant

Verlaufen Systemaufbau und Verfahren positiv, wird E-Voting im Verlauf des Jahres 2017 für die Auslandschweizerinnen und -schweizer sowie in den Pilotgemeinden eingeführt. Sofern sich das System bewährt, ist nach und nach eine Ausweitung auf weitere St.Galler Gemeinden geplant. (red.)


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