Asylsuchende genauer unter der Lupe

Hungerstreikende Asylsuchende demonstrierten gegen die Schweizer Ausschaffungspraxsis
Hungerstreikende Asylsuchende demonstrierten gegen die Schweizer Ausschaffungspraxsis © (KEYSTONE/Dorothea Mueller)
Die Schweiz nimmt künftig in bestimmten Fällen Gesuchsteller für Asyl und humanitäre Visa genauer unter die Luppe. Das habe das Staatssekretariat für Migration (SEM) letzte Woche beschlossen, sagte Sprecherin Léa Wertheimer der “NZZ am Sonntag”.

Es habe sich gezeigt, dass vor allem bei Personen, die einen Bezug zu Syrien oder dem Irak hätten und im Krieg verwundet worden seien, vertiefte Sicherheitsabklärungen angezeigt seien. Diese treffe das SEM vor Ort.

Strenge gefordert

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wiederum fordert die Kantone auf, abgewiesene Asylbewerber und kriminelle oder sozialhilfeabhängige Ausländer strikter wegzuweisen. In einer laufenden Machbarkeitsstudie werde geprüft, “mit welchen Anreizsystemen im Asyl- und Ausländerbereich eine konsequente Wegweisungspraxis der Kantone gefördert werden könnte”, sagte Sprecherin Léa Wertheimer den Zeitungen “Zentralschweiz am Sonntag” und “Ostschweiz am Sonntag”. Erste Ergebnisse lägen vor. Hintergrund sind erhebliche Unterschiede beim Vorgehen der Kantone.

Umfrage von Denkfabrik

Eine grossangelegte Online-Umfrage zum Thema Einwanderung hat die Denkfabrik Forum Aussenpolitik forauslanciert. Während der ersten Phase, die am Sonntag zu Ende ging, wurden laut “Le Matin Dimanche” nach virtuellen Debatten oder runden Tischen rund hundert Ideen zusammengetragen. Die Denkansätze werden bis zum 1. August auf der Webseite von foraus der Öffentlichkeit zur Abstimmung und zum Kommentieren vorgelegt. Dreissig der Vorschläge sollen sodann wiederaufgenommen, ausgebessert und publiziert werden, um sie 2017 in die Politik einzubringen. “Wir versuchen die Schweizer Tradition der Teilnahme und der Konsultation an den digitalen Modus anzupassen”, sagt foraus-Vizepräsident Johan Rochel.

(SDA)


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