Neuer UNO-Hochkommissar: Ursachen der Flucht bekämpfen

Sicherheitskräfte kontrollieren auf dem Flughafenbahnhof Kastrup die Reisenden. Kastrup ist die letzte Station vor der Öresundbrücke, die Dänemark und Schweden verbindet.
Sicherheitskräfte kontrollieren auf dem Flughafenbahnhof Kastrup die Reisenden. Kastrup ist die letzte Station vor der Öresundbrücke, die Dänemark und Schweden verbindet. © /EPA/BJORN LINDGREN
Der neue UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, hat zu stärkeren Anstrengungen bei der Beendigung kriegerischer Konflikte in aller Welt aufgerufen.

“Ich hoffe, dass Lösungen für die Vertreibungskrise mit einer neuen Entschlossenheit gesucht werden, die tieferen Ursachen anzugehen und adäquate politische und materielle Ressourcen einzusetzen”, erklärte Grandi am Montag in Genf.

Der 58-jährige italienische Diplomat hat zum 1. Januar den Portugiesen Antonio Guterres an der Spitze des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) abgelöst, dessen Amtszeit nach zehn Jahren auslief.

Grandi sagte, die UNO-Flüchtlingshilfe sei durch die Häufung von Kriegen und die damit verbundene Vertreibung von Menschen sowie neue Herausforderungen an das Asylsystem in “ausserordentlich schwierige Fahrwasser” geraten.

Er verwies auf einen wachsenden finanziellen Fehlbetrag zwischen den Erfordernissen der Flüchtlingshilfe und Beiträgen von Geberländern. Besorgniserregend sei auch die zunehmende Fremdenfeindlichkeit.

Laut UNHCR hatten Flucht und Vertreibung durch bewaffnete Konflikte im Juni 2015 mit weltweit 59,5 Millionen betroffenen Menschen einen neuen Höchststand seit dem Zweiten Weltkrieg erreicht, während die Zahl der Flüchtlinge immer weiter zunehme.

Unterdessen führte Dänemark wegen des Flüchtlingsandrangs Grenzkontrollen zu Deutschland vorübergehend wieder ein. Das Land reagierte damit auf die neu geltende Ausweispflicht an der schwedischen Grenze.

Dänemarks Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen sagte in Kopenhagen, mit den Kontrollen solle die Einreise von Flüchtlingen ohne Papiere verhindert werden. Die Regelung gelte zunächst für zehn Tage, könne aber verlängert werden.

Wenn andere nordische Länder an ihren Grenzen “den Riegel vorschieben”, könne dies entscheidende Konsequenzen für Dänemark haben, sagte Rasmussen mit Blick auf Schweden. “Es kann zu mehr Asylanträgen führen.” Dänemark müsse daher reagieren. Die Kontrollen seien aber nicht systematisch, sondern sporadisch, sagte der dänische Regierungschef.

Dänemark ist Haupt-Transitland für Flüchtlinge, die über Deutschland nach Schweden wollen, um dort Asyl zu beantragen. Seit Montag werden nun auch Reisende von Dänemark nach Schweden wieder kontrolliert.

Die schwedische Regierung hatte diese Massnahme, die erhebliche Behinderungen für Pendler zwischen beiden Ländern bedeutet, Ende vergangenen Jahres beschlossen. Gemessen an der Bevölkerungszahl hat Schweden mehr Flüchtlinge pro Kopf aufgenommen als jedes andere EU-Land.

In Griechenland wurden nach Angaben der Küstenwache innert 24 Stunden 286 Migranten und Flüchtlinge in verschiedenen Regionen der Ägäis aus den Fluten gerettet. Zudem wurden die Leichen von vier Flüchtlingen nahe der kleinen Insel Fournoi geborgen.

“Die Menschen sind offenbar in den vergangenen Wochen bei verschiedenen Unglücken beim Versuch ums Leben gekommen, aus der Türkei nach Griechenland überzusetzen”, sagte ein Offizier der Küstenwache am Montag.

Nach Angaben der griechischen Küstenwache reisten am Montag 1270 Flüchtlinge an Bord einer Fähre von den Inseln Chios und Lesbos in Richtung der Hafenstadt Piräus. Bereits am späten Sonntagabend war eine andere Fähre mit 688 Menschen an Bord in Piräus eingelaufen. Die Flüchtlinge, mehrheitlich aus dem Bürgerkriegsland Syrien, hatten zuvor von der Türkei auf die griechischen Inseln übergesetzt.

(SDA)


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