Bund verzeichnet über 1500 Asylgesuche von Afghanen im Oktober

Bisher gehörte die Schweiz nicht zu den wichtigsten Zielländern für Menschen aus Afghanistan. Eine Ausnahme bildeten die Jahre 2011 und 2012.

Damals hätten viele Gefechte zwischen den internationalen Truppen und den Taliban stattgefunden, was die Menschen in die Flucht getrieben habe, sagt Gattiker. Dieser Umstand zeige, wie sehr die Migration von der Lage in den Herkunftsstaaten abhängig sei.

Die Asylsuchenden aus Afghanistan kommen nicht zuletzt deshalb in die Schweiz, weil Deutschland eine rigorose Praxis gegenüber Afghanen angekündigt hat. Auch in der Schweiz sind Wegweisungen nach Afghanistan aber grundsätzlich zulässig und auch möglich.

Ausserdem werde das Dublin-Abkommen angewendet, sagt Gattiker. Das SEM stelle dem zuständig erscheinenden Dublin-Staat ein Aufnahmeersuchen, wenn sich zum Beispiel Hinweise auf Behördenkontakte ergäben. Das mache das SEM systematisch - auch gegenüber Deutschland.

Gattiker betont gleichzeitig, dass jeder Fall sorgfältig geprüft werde. Es wäre falsch davon auszugehen, dass afghanische Staatsbürger generell nicht gefährdet seien. «Aber ebenso klar ist, dass wir Menschen, die wir gefahrlos nach Afghanistan wegweisen können, auch konsequent zurückführen», sagt der Staatssekretär.

Asyl erhielten in der Schweiz aktuell nur rund 13 Prozent der afghanischen Gesuchsteller – weniger als in anderen europäischen Staaten. In der Vergangenheit wurden allerdings nur wenige tatsächlich zurückgeführt. Laut Gattiker hat das verschiedene Gründe.

Einerseits sei das SEM an die Grundsatzurteile des Bundesverwaltungsgerichtes gebunden. Auch die absoluten Zahlen spielten aber eine Rolle, die Zahl der afghanischen Asylsuchenden sei bislang tief gewesen.

Die Zusammenarbeit mit Afghanistan im Bereich Rückkehr stützt sich auf ein Rückübernahmeabkommen. «Wir verstärken nun die Kooperation mit den deutschen Behörden sowie Frontex, um allfällige Synergien bei Rückführungen zu nutzen», sagt Gattiker.

Neue Schätzungen zur Zahl der Asylgesuche im Jahr 2015 gibt das SEM nicht bekannt. «Wir verbuchen nach wie vor anhaltend hohe Gesuchszahlen», stellt der Staatssekretär fest. Die Unterkünfte von Bund und Kantonen seien ausgelastet.

Die Zahl der täglichen Neueintritte in die Empfangs- und Verfahrenszentren des Bundes schwanke stark. «Eine Hochrechnung der Eintritte einzelner Tage auf einen Monat oder ein Quartal ist folglich nicht seriös», sagt Gattiker.

Fest stehe jedoch, dass die ursprüngliche Prognose von 29‘000 Asylgesuchen (+/- 2500) im Jahr 2015 deutlich übertroffen werde. Hochrechnungen hatte am Vortag die SVP präsentiert. Die Partei forderte gleichzeitig Notmassnahmen.