Bundesrat ernennt Migrationsbeauftragten für Mittleren Osten
Die bewaffneten Konflikte in diesen Staaten hätten zu enormen Migrationsbewegungen geführt, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Die äusserst schwierige Situation sei Anlass dafür, einen Beauftragten für Migrationsfragen im Mittleren Osten einzusetzen.
Dieser wird die Lage in Bezug auf Vertreibungen und Migrationsbewegungen analysieren, Massnahmen erarbeiten, Aktionspartner identifizieren sowie die irreguläre Migration und den Menschenhandel bekämpfen. Zu seinen Aufgaben gehören auch die Themen Rückkehr und Reintegration.
Der geographische Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in den Nachbarstaaten von Syrien - im Irak, in Jordanien, im Libanon und in der Türkei.
Der Beauftragte verleihe der operativen Umsetzung der Schweizer Migrationspolitik zusätzliches Gewicht, schreibt das EJPD. In der Person von Urs von Arb habe der Bundesrat die Idealbesetzung für die neue Position gefunden.
Der 55-Jährige ist Vize-Direktor im Staatssekretariat für Migration (SEM) und leitet derzeit den Direktionsbereich Internationale Zusammenarbeit. Er verfüge über profunde Kenntnisse der Migrationsaussenpolitik und ein breites Netzwerk, heisst es in der Mitteilung.
Als Beauftragter für Migrationsfragen im Mittleren Osten ist von Arb direkt Staatssekretär Mario Gattiker unterstellt. Eduard Gnesa, der Sonderbeauftragte für internationale Migrationszusammenarbeit, wird im Frühjahr pensioniert.
Im Syrienkonflikt sind bislang bis zu einer halben Million Menschen gestorben. Acht Millionen Syrer sind innerhalb des Landes auf der Flucht, weitere vier Millionen haben das Land in den vergangenen fünf Jahren verlassen.