Xi Jinping auf einer Stufe mit Mao Tsetung

Die knapp 2300 Delegierten des 19. Parteikongresses stimmten auf ihrer Abschlusssitzung am Dienstag in Peking einstimmig dafür, «Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung» als zusätzliche Leitlinie in den Statuten zu verankern.

Nach Mao Tsetung und dem wirtschaftlichen Reformarchitekten Deng Xiaoping ist Xi Jinping erst der dritte Parteiführer, der namentlich in der Parteiverfassung erwähnt wird. Deng Xiaoping wurde allerdings nur mit seinen «Theorien» aufgenommen, während Xi Jinping wie Mao Tsetung mit seinem «Gedankengut» genannt wird, was in der kommunistischen Ideologie höher gewertet wird.

Die Leitideen von Xi Jinping sollten als «Leuchtturm» für die Arbeit der rund 89 Millionen Parteimitglieder dienen, beschlossen die Delegierten. Der Parteichef rief zum Abschluss zu einer «neuen Reise beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung» auf.

Mit der Einstufung als Vordenker der Partei nach nur fünf Jahren im Amt baut Xi Jinpings seine ohnehin schon beträchtliche Machtposition weiter aus. Der Parteitag billigte auch einen weitgehenden Personalwechsel im Zentralkomitee, mit dem der 64-Jährige weitere Gefolgsleute in das Parteigremium bringt.

Auf ihrer ersten Plenarsitzung nach dem Parteitag an diesem Mittwoch werden ihn die rund 200 stimmberechtigten Mitglieder für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigen. Auch werden sie das neue Politbüro und dessen Ständigen Ausschuss als engster Führungszirkel um Xi Jinping billigen.