Deutschlands Aussenminister Steinmeier zu Besuch in Bagdad

Auf Kurzbesuch in Bagdad: Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (Archiv)
Auf Kurzbesuch in Bagdad: Deutschlands Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (Archiv) © KEYSTONE/EPA/MAJA HITIJ
Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier ist am frühen Montagmorgen zu einem Kurzbesuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen. Er versprach dem Irak deutsche Unterstützung bei der Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

“Die Stabilisierung des Irak ist ebenso wichtig wie die Suche nach einer politischen Lösung für Syrien”, sagte Steinmeier nach der Ankunft. Deutschland werde dem Irak “in wahrlich schwierigen und stürmischen Zeiten” zur Seite stehen. Der IS hat grosse Teile des Landes unter seiner Kontrolle.

Der Besuch war aus Sicherheitsgründen bis zur Landung in Bagdad nicht offiziell gemacht worden. Auf Steinmeiers Programm stehen unter anderem Treffen mit Staatspräsident Fuad Masum und Ministerpräsident Haider al-Abadi.

Letzterer steht unter starkem innenpolitischem Druck wegen der grossen Präsenz ausländischer Truppen im Land. Vor einigen Tagen erklärte er, jegliche Entsendung fremder Truppen auf irakischen Boden werde als “feindlicher Akt” angesehen. Im Zuge der von Washington angeführten internationalen Allianz gegen den IS befinden sich seit dem vergangenen Jahr unter anderem tausende US-Militärberater im Irak.

Erst vor wenigen Tagen kamen etwa 150 türkische Soldaten mit bis zu 25 Panzern in der Region um Baschika nördlich von Mossul an, deren Rückzug al-Abadi fordert. Am Sonntag verlangte er von Ankara ultimativ, die Soldaten binnen 48 Stunden abzuziehen. Die Ölstadt Mossul war im Juni 2014 von IS-Kämpfern überrannt worden.

Steinmeier erklärte, al-Abadi verdiene “unseren Respekt und tatkräftige Unterstützung für sein engagiertes Reformprogramm”. Dies gelte auch für “seine Bemühungen, einen Staat zu schaffen, in dem sich alle ethnischen, religiösen und gesellschaftlichen Gruppen wiederfinden können”.

Zudem lobte der Minister die Kurden im Nordirak, die von Deutschland militärisch unterstützt werden. Diese hätten sich “mit grossem Mut und unserer Hilfe aus einer lebensbedrohlichen Umklammerung” durch den IS befreit und die Dschihadisten inzwischen sogar aus Teilen ihrer Region verdrängen können, erklärte Steinmeier.

(SDA)


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