Draghi protestiert gegen Durchsuchung bei slowenischer Zentralbank

EZB-Präsident Mario Draghi prüft, ob er gegen die Beschlagnahmung von EZB-Unterlagen in einem Verfahren bei der slowenischen Notenbank rechtlich vorgehen kann. (Archivbild)
EZB-Präsident Mario Draghi prüft, ob er gegen die Beschlagnahmung von EZB-Unterlagen in einem Verfahren bei der slowenischen Notenbank rechtlich vorgehen kann. (Archivbild) © KEYSTONE/AP/MICHAEL PROBST
EZB-Chef Mario Draghi hat gegen Polizeiermittlungen in Slowenien protestiert, bei denen die Notenbank des Landes durchsucht und Material der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlagnahmt wurde. Die EZB will prüfen, welche rechtlichen Massnahmen sie ergreifen kann.

Das Vorgehen stelle eine Verletzung des Protokolls über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union dar, erklärte Draghi am Mittwochabend.

Mitarbeiter der von EZB-Ratsmitglied Bostjan Jazbec geführten Notenbank sind ins Visier von Polizei-Ermittlern geraten. Der Zentralbank in Ljubljana zufolge wurden “mehrere ihrer Angestellten” vernommen.

Laut Polizei liefen Untersuchungen in vier Geschäftsgebäuden in der slowenischen Hauptstadt. Dabei gehe es um mögliche Unregelmässigkeiten bei der Sanierung des Bankensektors im Jahr 2013.

(SDA)


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