Europarat sieht dramatische humanitäre Lage in der Ostukraine

Mindestens fünf Millionen Menschen sind wegen des bewaffneten Konfliktes in der Ostukraine in Not geraten. Sie bräuchten dringend mehr Hilfe, mahnt der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muiznieks.

Seit Beginn des Konflikts prorussischer Separatisten mit ukrainischen Truppen im April 2014 sind mindestens 8000 Menschen gestorben. Zudem seien mindestens 17'800 verletzt worden, schreibt Muiznieks in einem Bericht, der am Dienstag in Strassburg vorgestellt wurde.

Ob Wasserversorgung, Kliniken oder Schulen und Kindergärten: Eineinhalb Jahre nach Beginn der Kämpfe seien viele Einrichtungen durch Beschuss schwer beschädigt. Allein in der Stadt Kramatorsk seien 30 Schulen und 20 Kindergärten getroffen worden.

Seit September gilt ein Waffenstillstand, schwere Waffen sind von der Front abgezogen worden. Muiznieks rief alle Konfliktparteien auf, nach einer friedlichen Lösung zu suchen.

Der Kommissar untersucht die Lage in Problemregionen der 47 Europaratsländer, in denen es zu Gewalt kommt oder wo Menschenrechte verletzt werden. Anschliessend übermittelt er den Regierungen Vorschläge zur Verbesserung der Lage.

In der Ostukraine haben nach Schätzungen des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF 1,3 Millionen Menschen kaum oder kein sauberes Trinkwasser. Wasserpumpen funktionieren nicht, weil durch Beschuss der Strom ausgefallen ist. Es kommt auch vor, dass bewaffnete Gruppen, Landminen oder stark beschädigte Strassen den Zugang zu Wasser behindern oder unmöglich machen.

Dramatisch ist die Lage in Spitälern, wo es an Medikamenten für Herz-Kreislauf-Erkrankungen und andere Leiden fehlt. So sollen mehr als 400 Menschen an Diabetes gestorben sein. Muiznieks hatte die Ukraine und die von Rebellen beherrschten Gebiete um Donezk im Juli besucht. Es war sein fünfter Besuch seit Ausbruch des Konflikts.