Feuerpause in Syrien wird weitgehend eingehalten

Das teilte die oppositionsnahe Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag mit. In der Nacht habe allerdings die syrische Armee Luftangriffe in den Provinzen Hama und Aleppo geflogen. Ausserdem habe es Schüsse auf von Rebellen kontrollierte Gebiete nahe der Hauptstadt Damaskus gegeben. Diese Verletzungen der Feuerpause seien aber nicht schwerwiegend gewesen.

Am letzten Wochenende hatten die USA und Russland in Absprache mit ihren Verbündeten in dem Konflikt eine Waffenruhe für Syrien vereinbart. Seit Montagabend ist die Feuerpause in Kraft. Ausgeschlossen davon sind Angriffe auf Terrorgruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Ein Kernpunkt der neuen Vereinbarung ist das Ende der Luftangriffe auf Rebellenstellungen. Moderate Gruppen sollen sich zudem von den Islamisten zurückziehen.

Moderate Rebellengruppen hatten sich skeptisch gezeigt, ob die Truppen von Präsident Baschar al-Assad diese Ausnahme nicht nutzen wollten, um alle Gegner der Regierung anzugreifen. Assad wird von Russland und dem Iran unterstützt.

Die USA haben sich mit moderaten Rebellen verbündet, die jedoch teilweise gemeinsam mit islamistischen Gruppierungen die Regierung bekämpfen. Die Feuerpause soll für humanitäre Hilfen und einen Neustart der Friedensbemühungen genutzt werden.

Ein Sprecher des UNO-Büros für die Koordination der humanitären Hilfe (OCHA) sagte am Dienstag in Genf, die UNO habe noch nicht ausreichende Garantien erhalten, um erneut humanitäre Hilfsgüter nach Syrien zu bringen. Konvois stünden jedoch bereit mit Lebensmitteln für Aleppo.

Es ist bereits der zweite Versuch der USA und Russland in diesem Jahr, eine Waffenruhe durchzusetzen. Bereits im Februar hatten sich die beiden Länder geeinigt. Die Feuerpause hielt jedoch nicht lange, weil Russland und die syrische Luftwaffe weiter Angriffe gegen Oppositionsgruppen flogen, die Seite an Seite mit der islamistischen Nusra-Front kämpften.

In der Vergangenheit hatte es immer wieder Versuche gegeben, die Kämpfe in dem fünf Jahre dauernden Bürgerkrieg zu beenden. Teilweise waren diese Versuche auf einzelne Städte begrenzt. Bislang hielten die Feuerpausen aber nie länger als wenige Tage.

Die israelische Armee dementierte am Dienstag syrische Berichte über den angeblichen Abschuss eines israelischen Flugzeugs oder einer Drohne.

An den Berichten ist nichts dran", sagte ein Armeesprecher. Nach seiner Darstellung hatte die israelische Luftwaffe syrische Stellungen beschossen, nachdem am Montag auf den von Israel besetzten Golanhöhen ein Projektil aus dem Nachbarland eingeschlagen war.

Israel hatte die Golanhöhen im Sechs-Tage-Krieg 1967 zu zwei Dritteln besetzt und 1981 annektiert. Die Annexion wird von der Staatengemeinschaft nicht anerkannt, das gesamte Gebiet gilt weiter als syrisches Territorium. Syrien und Israel befinden sich offiziell bis heute im Kriegszustand.