Finnische Koalition einigt sich auf Reform – Bruch vermieden

Gerade noch rechtzeitig: Finnlands Premier Juha Sipila verkündet einen Kompromiss der Koalition im Gesundheitswesen. (Archiv)
Gerade noch rechtzeitig: Finnlands Premier Juha Sipila verkündet einen Kompromiss der Koalition im Gesundheitswesen. (Archiv) © KEYSTONE/AP/MARTIN MEISSNER
In Finnland hat sich die Mitte-Rechts-Regierung auf Kostensenkungen im Gesundheitssystem verständigt und damit einen Bruch der Koalition vermieden. Ministerpräsident Juha Sipila kündigte am Samstagmorgen an, die drei Parteien hätten sich auf einen Kompromiss geeinigt.

Details sollen am Montag verkündet werden. Sipila, erst seit fünf Monaten im Amt, hatte am Donnerstag überraschend mit dem Bruch der Koalition gedroht, sollte es bis Freitag in der Frage keine Lösung geben. Unter den drei Parteien war es schon zuvor wiederholt zum Streit über Kostenkürzungen und Reformen gekommen.

Beobachter haben bereits in Frage gestellt, ob die Regierung stabil genug ist, um die anstehenden Aufgaben zu lösen. Das Land mit seinen 5,5 Millionen Einwohnern ist seit drei Jahren in der Rezession. Der Niedergang des einstigen Handy-Weltmarktführers Nokia, die wirtschaftliche Talfahrt des wichtigen Handelspartners Russland und wenig flexible Arbeitsmarkt-Regeln haben tiefe Spuren hinterlassen.

Regierungschef Sipila, der im Wahlkampf gesagt hatte, Finnland könne angesichts der Probleme das nächste Griechenland werden, will nun auf lange Sicht zehn Milliarden Euro einsparen, davon drei Milliarden im Gesundheitssektor. (SDA)


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