Genf warnt vor Terrorgefahr und kämpft gegen Radikalisierung

Bislang zogen drei Schweizer Staatsangehörige in den Kampf sowie zwei Ausländer, die sich zuvor illegal in Genf aufhielten, wie die Genfer Behörden am Freitag vor den Medien bekanntgaben. Sie machten keine Angaben dazu, wohin diese Personen in den Kampf zogen. Weitere Personen stehen im Verdacht, es ihnen gleich zu tun.

Die drei in den Kampf gezogenen Schweizer waren zuvor alle zu einem präventiven Gespräch mit der Polizei aufgeboten worden. Weitere 40 der insgesamt 321 beobachteten Personen zeigen Anzeichen einer Radikalisierung, allerdings in unterschiedlichen Stadien.

Die Polizei stosse an ihre Grenzen, wenn keine strafrechtlich relevanten Delikte wie beispielsweise Drohungen vorliegen würden, sagte die Genfer Polizeichefin Monica Bonfanti. Manchmal verlaufe die Radikalisierung derart schnell, dass die Polizei nichts tun könne.

Genf hatte im vergangenen Dezember einen Terroralarm ausgelöst. Seither wurde die Alarmstufe nicht gesenkt und das Einsatzdispositiv der Polizei beibehalten. Auch für den Sommer dürfte sie beibehalten werden.

Der Beginn der Fussball-Europameisterschaft in einer Woche in Frankreich sowie die Friedensgespräche zum Serienkonflikt halten Genf in Atem. «Die Bedrohung bleibt real, auch wenn die Schweiz bisher als relativ verschont betrachtet werden kann», sagte der Genfer Sicherheitsdirektor Pierre Maudet (FDP) vor den Medien in Genf.

Genf ergriff bereits Massnahmen. So wurden die Kriterien für den Zugang zum Rollfeld am Flughafen Genf verschärft und die Polizeipräsenz bei den internationalen Organisationen verstärkt. Zudem wurde die für innere Sicherheit zuständige Abteilung der Genfer Polizei um 4 auf 18 Stellen erhöht.

Auch die bereits intensivierten Weiterbildungen für die Polizeikräfte wurden auf das gesamte Korps ausgedehnt. Weiter wurden die Wärter in den Genfer Strafanstalten auf das Thema Radikalisierung sensibilisiert.

Genf schuf zudem eine Plattform im Internet, bei der sich besorgte Bürger Hilfe von Fachleuten holen können. Die Anfragen bleiben streng vertraulich. Man wolle nicht nur gegen das Phänomen kämpfen, sondern auch Prävention leisten, sagte Maudet. Bis im Herbst wird zudem eine Gratis-Hotline eingerichtet.