Nepal: Kommunist ist Ministerpräsident

Für Nepals neuen Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli (Mitte) zählen die nationale Einheit und der Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben vom April zu den wichtigsten Zielen. (Archiv)
Für Nepals neuen Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli (Mitte) zählen die nationale Einheit und der Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben vom April zu den wichtigsten Zielen. (Archiv) © KEYSTONE/AP/NIRANJAN SHRESTHA
Nepals Parlament hat den Kommunisten Khadga Prasad Sharma Oli zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 63-Jährige erhielt am Sonntag mehr als die Hälfte der insgesamt 601 Abgeordnetenstimmen. Sein einziger Mitbewerber war der bisherige Amtsinhaber Sushil Koirala.

Der meist nur KP Oli genannte Wahlsieger wurde von 14 der 31 Parlamentsparteien unterstützt. Als wichtigste Ziele nannte er die nationale Einheit, den Wiederaufbau nach dem verheerenden Erdbeben vom April und die Lösung der Konflikte um die neue Verfassung, die Mitte September trotz teils gewaltsamer Proteste in Kraft getreten war.

Seit mehr als zwei Wochen sind die Grenzübergänge nach Indien aus Folge politischer Proteste gegen die Verfassung quasi dicht. Die Regierung in Kathmandu wirft Neu Delhi vor, die Grenze aus Unterstützung für eine ethnische Minderheit zu blockieren. Indien weist dies zurück. Nepal leidet daher unter Treibstoffmangel.

Oli war wegen seiner politischen Aktivität insgesamt 14 Jahre in Haft. Seit 1991 ist er Abgeordneter der marxistisch-leninistischen UML; er war bereits Aussen- und Innenminister. Seit 2014 führt er die Partei an. Oli sprach sich in der Vergangenheit immer wieder gegen den indischen Einfluss auf die Politik in Nepal aus.

(SDA)


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