Konservative Opposition auf Siegeskurs bei Wahl in Kroatien

Wahlplakatwand in Kroatiens Hauptstadt Zagreb
Wahlplakatwand in Kroatiens Hauptstadt Zagreb © KEYSTONE/EPA/ANTONIO BAT
Die konservative Opposition hat nach vorläufigen Ergebnissen die Parlamentswahl in Kroatien gewonnen. Die HDZ hat demnach 63 der 151 Sitze, wie die staatliche Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte. Die regierenden Sozialdemokraten steuerten auf 52 Mandate zu.

Dies habe eine Teilauszählung der Stimmzettel ergeben, hiess es weiter. Es waren die ersten Parlamentswahlen in Kroatien seit dem EU-Beitritt des Landes 2013. Die Abstimmung ist entscheidend für die Flüchtlingspolitik in einem der wichtigsten Transitländer auf der so genannten Balkanroute.

Im Wahlkampf hatte die HDZ für einen schärferen Umgang mit den Flüchtlingen geworben. Seit Mitte September sind mehr als 330’000 Menschen aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern durch Kroatien geströmt. Rund 5000 Flüchtlinge passieren derzeit täglich die Grenze zu Serbien. In Kroatien wollen nur wenige von ihnen bleiben.

Das Land mit 4,4 Millionen Einwohnern, das zu den ärmsten EU-Mitgliedsstaaten gehört, kämpft mit einer Arbeitslosigkeit von etwa 16 Prozent.

Allerdings stehen die Zeichen auf Wachstum. Die EU-Kommission erwartet in diesem Jahr mit 1,1 Prozent den ersten Zuwachs seit 2008. Im kommenden Jahr dürfte es sich auf 1,4 Prozent beschleunigen. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Milanovic wirbt denn auch für sich mit dem Slogan “Kroatien wächst”.

(SDA)


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