Erbprinz Alois will Tempo bei den Reformen hoch halten

Das Tempo hoch halten bei den Reformen: An der Thronrede sagte Erbprinz Alois, was er vom Parlament dieses Jahr erwartet.
Das Tempo hoch halten bei den Reformen: An der Thronrede sagte Erbprinz Alois, was er vom Parlament dieses Jahr erwartet. © KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Der Liechtensteiner Erbprinz Alois hat das Parlament aufgefordert, in der Umsetzung von Reformen auch ein Jahr vor den Wahlen nicht nachzulassen. Die Sicherung des Wohlstandes stehe auf dem Spiel.

“Lasst uns die Legislaturperiode durch ein Umsetzen der noch anstehenden Reformen zu einem erfolgreichen Ende bringen”, sagte Erbprinz Alois am Donnerstag in Vaduz vor dem 25-köpfigen Landtag zur Eröffnung der diesjährigen Parlamentssitzungen. Reformen seien eine Investition in die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes und ein Beitrag zur Sicherung des Wohlstandes.

Das Fürstentum wählt in einem Jahr ein neues Parlament. Auf diese Wahlen hinweisend, erklärte der 47-jährige Thronfolger, der Landtag und die Regierung hätten in den letzten drei Jahren in schwieriger Zeit “eine sehr gute Arbeit geleistet”. Es sei ihm ein grosses Anliegen, dass diese Arbeit im letzten Jahr der Legislaturperiode fortgesetzt werde, selbst wenn in der politischen Diskussion eine gewisse Reform- und Sparmüdigkeit aufgekommen seien.

Es seien auch Stimmen laut geworden, so Alois, welche die Reformen in der Altersvorsorge auf die nächste Legislaturperiode verschieben wollten. Der Erbprinz stellte in dieser Hinsicht klar: Für eine Sicherung der Altersvorsorge – der AHV und der betrieblichen Vorsorge – seien die geplanten Reformen unbedingt nötig. Wegen der demografischen Entwicklung seien sogar weitere Massnahmen angezeigt, besonders in der Alterspflege.

In Liechtenstein, fuhr der regierende Erbprinz fort, sei es über Jahrzehnte immer nur bergauf gegangen. Immer mehr staatliche Unterstützungsleistungen seien an die Bevölkerung verteilt worden. “Wir sind es uns nicht gewohnt, dass es auch einmal bergab gehen kann und bei den Unterstützungsleistungen des Staates gespart werden muss”, betonte Alois. Hier müsse ein Umdenken stattfinden.

Die Basis für den Wohlstand sei eine erfolgreiche Wirtschaft, erklärte Alois. Durch unvernünftige Umverteilung oder die Wirtschaft bedrohende Belastungen könne der Kuchen für alle kleiner werden. “Um unseren Wohlstand zu sichern, sollten wir klug und verantwortungsvoll vorgehen”, sagte Alois, der dem Parlament insoweit ein paar Hausaufgaben mit auf den Weg gab, als er sagte, Verbesserungen bei der Umverteilung müssten auf den sozialen Ausgleich geprüft werden.

(SDA)


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