Festnahmen bei Protesten in Armenien

Hunderte Menschen versuchten, Strassen in der Hauptstadt zu blockieren, wie ausländische Journalisten beobachteten. Auch in Gumri, der zweitgrössten Stadt des Landes, versuchten Demonstranten, die Verkehrs-Hauptschlagader zu blockieren.

«Sarkissjan ist ein Diktator», war auf Schildern zu lesen; Demonstranten schwenkten armenische Flaggen. Der Abgeordnete und Oppositionsführer Nikol Paschinjan hatte am Dienstag den Beginn einer «friedlichen samtenen Revolution» erklärt. Er rief seine Anhänger auf, landesweit «revolutionäre Komitees» zu bilden. Mit ähnlichen Worten kündigte er am Freitag an, dass diese Revolution «sehr bald siegreich sein wird».

Die Proteste in Armenien halten seit Tagen an. Am Dienstag gingen rund 40'000 Menschen im Zentrum von Eriwan auf die Strasse. Sie fordern den Rücktritt des vom Kreml unterstützten Sarkissjan. Er war vergangene Woche nach zwei Amtszeiten aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Am Dienstag wurde der 63-Jährige aber zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt wurde und nun in Kraft trat, wird das Amt des Ministerpräsidenten deutlich aufgewertet. Die wahre Macht in der verarmten Kaukasusrepublik liegt damit bei Sarkissjan. Das Staatsoberhaupt hat dagegen künftig vorwiegend repräsentative Aufgaben.