NATO sucht Gespräch mit Russland

NATO-Hauptquartier in Brüssel: Nach der russischen Annexion der Krim-Halbinsel brach die NATO den Kontakt zu Moskau ab. Nun prüft das Verteidigungsbündnis die erneute Annäherung.
NATO-Hauptquartier in Brüssel: Nach der russischen Annexion der Krim-Halbinsel brach die NATO den Kontakt zu Moskau ab. Nun prüft das Verteidigungsbündnis die erneute Annäherung. © Keystone/AP/OLIVIER MATTHYS
Die NATO will wieder den Kontakt zu Russland suchen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch in Brüssel, er habe von den NATO-Aussenministern den Auftrag erhalten zu prüfen, wie der Rat “als Werkzeug” für einen Dialog mit Moskau genutzt werden könne.

Das Verteidigungsbündnis hatte die Gespräche im NATO-Russland-Rat ebenso wie die militärische Zusammenarbeit mit Moskau nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im April 2014 ausgesetzt.

Stoltenberg begrüsste die Unterstützung der Minister, “den Rat wieder zusammentreten zu lassen”. Er werde nun mit den NATO-Botschaftern der 28 Mitgliedstaaten darüber beraten, wie und wann dies geschehen soll.

Der NATO-Generalsekretär hob hervor, dass das Bündnis “die Kanäle für politische Kontakte” mit der russischen Seite trotz der Ukraine-Krise immer offengehalten habe.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier hatte beim zweitägigen Aussenministertreffen in Brüssel auf die Wiederaufnahme der Gespräche im Rahmen des Rates gedrängt. Mit Blick auf den Abschuss eines russischen Kampfjets durch das NATO-Mitglied Türkei verwies er auf die Notwendigkeit, Risiken durch einen stärkeren Informationsaustausch zu minimieren.

Am Dienstag hob er ausserdem hervor, dass sich Moskau im Syrien-Konflikt “durchaus konstruktiv” verhalte. Steinmeier zeigte sich mit Blick auf den NATO-Russland-Rat zuversichtlich, “dass vermutlich Treffen auf der Ebene der Botschafter demnächst wieder möglich” sein würden.

(SDA)


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