Ostschweiz zittert vor nächster Asylwelle

Österreich musste im letzten Jahr innert weniger Tage 30'000 Flüchtlinge unterbringen. Trifft es in diesem Jahr die Schweiz? Bild: EPA / Christian Bruna
Österreich musste im letzten Jahr innert weniger Tage 30'000 Flüchtlinge unterbringen. Trifft es in diesem Jahr die Schweiz? Bild: EPA / Christian Bruna © EPA/CHRISTIAN BRUNA
Nach den Wintermonaten dürfte der Andrang von Asylsuchenden in nächster Zeit in der Schweiz wieder zunehmen. Gegen mehrere Szenarien wäre der Bund nur ungenügend gewappnet – im Kanton St.Gallen rüstet man sich bereits.

Was tun, wenn Asylbewerber nach Schliessung der Balkan-Route in grösserem Rahmen auf den Weg durch den Mittelmeerraum ausweichen? Im “Tages-Anzeiger” präsentiert Hans-Jürg Käser, Präsident der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) drei Szenarien, wie sich eine mögliche Massenmigration auf die Schweiz auswirken könnte.

Szenario 1: 30’000 Asylgesuche innerhalb weniger Tage – analog zur Situation in Österreich im letzten Jahr.

Szenario 2: 10’000 Granzübertritte in drei aufeinanderfolgenden Monaten.

Szenario 3: 10’000 Asylgesuche innerhalb eines Monats.

Käser kommt zum Schluss, dass die Schweiz für keines dieser drei Szenarien ausreichend gerüstet ist. Es fehle für solche Ausnahmesituationen an Unterbringungsmöglichkeiten und Personal.

Was macht die Ostschweiz?

Bei einem Massenandrang von 30’000 Asylsuchenden in die Schweiz müsste der Kanton St.Gallen gemäss Verteilschlüssel 5,5 Prozent – sprich: 1’650 Personen – aufnehmen. Dies unter womöglich chaotischen Umständen, weil die Bundesbehörden überfordert sein könnten.

Sicherheits- und Justizdirektor Fredy Fässler kann bei Bedarf Zivilschutzeinsätze auslösen, wie der Kanton am Freitag mitteilte. Der Bund geht offiziell davon aus, dass im laufenden Jahr kaum weniger Flüchtlinge in die Schweiz einreisen werden als 2015 – als rund 40’000 kamen.

Bewahrheiten sich die Annahmen des Bundes, muss der Kanton St. Gallen wie im Vorjahr wieder Zivilschutzanlage als Asylunterkünfte öffnen. 2015 hatte St.Gallen die Unterbringungskapazitäten von 330 auf knapp 900 erhöht. Dem Kanton wurden vom Bund 2170 Flüchtlinge zugewiesen.

Gemeinden in die Pflicht nehmen

Jürg Eberle, Leiter des St.Galler Migrationsamts, sieht gegenüber FM1Today in erster Linie weiterhin den Bund in der Pflicht. Für die Ausarbeitung von kantonalen Notfallszenarien sei der kantonale Führungsstab des Amtes für Militär und Zivilschutz zuständig. “Natürlich haben auch wir Pläne in der Schublade”, bestätigt er. Gemeint sind Adressen und Ideen für weitere Asylunterkünfte im Kanton St.Gallen – ausserhalb der unterirdischen Zivilschutzanlagen, die ohnehin nur befristet zur Verfügung stehen. In Extremsituationen sei man zudem auch auf ein Entgegenkommen der Gemeinden angewiesen.

Regierungsrat Fredy Fässler lud kürzlich rund 90 Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten sowie Verantwortliche des Asylwesens und des Zivilschutzes ein, um sie über die Planung des Kantons zu informieren. “Der Kanton will gewappnet sein”, heisst es in der Mitteilung.

(mla/sda)


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