Ostschweizer BDP im Überlebenskampf
Sitzverluste, Mitgliederschwund, schlechte Wahlresultate: Die Schlagzeilen der BDP in den letzten Wochen und Monaten sind praktisch ausschliesslich negativ. Für manchen politischen Gegner hat die Partei nach dem Rücktritt von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gar ihre Daseinsberechtigung verloren.
Auch in der Ostschweiz durchlebt die BDP unruhige Zeiten: Im Thurgau verpasste sie bei den National- und Ständeratswahlen die angestrebte Fünf-Prozent-Marke deutlich, erhielt bloss 3,8 Prozent der Wählerstimmen. Am Sonntag nahm Parteipräsident Markus Berner aus beruflichen Gründen seinen Hut und stellt sich auch im Kantonsrat nicht mehr zur Wiederwahl.
BDP in der Defensive
Quo vadis BDP? Wohin des Weges? «Sie rufen sicher an, weil die Neuenburger Sektion sich jämmerlich, sang- und klanglos aufgelöst hat», vermutet Thurgau-Interimspräsident Jürg Schumacher beim Anruf von FM1Today gleich zu Beginn. Davon hatte nicht einmal die nationale Parteileitung gewusst.
Was folgt, sind Durchhalteparolen: «Bei uns gibt es keinen Mitgliederschwund. Nach den Wahlen gab es gar Neueintritte in die Partei, weil viele Leute schockiert waren, wie schlecht wir abgeschnitten haben. Jetzt ist Durchhaltewillen gefragt», sagt Schumacher fast schon trotzig. Die Thurgauer BDP verfügt nach eigenen Angaben über rund 100 Mitglieder.
Trotz vorhandener Krisenfestigkeit, ist die Situation angespannt. Im nächsten Jahr stehen im Thurgau die Grossratswahlen an – neben dem Sitz des zurücktretenden Berner will die BDP ihre vier weiteren Sitze im Kantonalparlament ebenfalls verteidigen. «Wir brauchen uns nichts vorzumachen: Der Erhalt dieser Sitze hat höchste Priorität, damit wir unsere Fraktionsstärke nicht verlieren.» Dafür braucht es just fünf gewählte Kantonsräte.
Wer von einem grossen Stimmenzuwachs träume, lebe nicht in der Realität, fügt Schumacher sogleich an. «Alles andere wäre unehrlich!»
«Wir befinden uns in einem Klärungsprozess!»
Ähnlich ist die Stimmung im Kanton St. Gallen, auch hier befindet sich die BDP in einer defensiven Position. Machterhalt statt Wachstum, lautet die Devise. Mit Parteipräsident und Kantonsrat Richard Ammann verfügt die Partei über einen etablierten und akzeptierten Kantonspolitiker, hat im Parlament einen einzigen weiteren Sitz. Sprich: In St. Gallen ist die BDP faktisch noch unbedeutender als im Thurgau. Der BDP-Stimmenanteil in St.Gallen beträgt 3,6 Prozent. Und auch hier stehen im nächsten Jahr wieder Wahlen auf dem Programm.
Das nächste Jahr droht für die beiden Ostschweizer Sektionen der BDP daher zum Schicksalsjahr zu werden. Eine schmerzhafte Situation? «Weh tun, ist übertrieben», sagt Jürg Schumacher. «Viel mehr befinden wir uns momentan in einem absolut notwendigen Klärungsprozess.» Will heissen: Die BDP muss entscheiden, wo und wie es weitergeht. Gefragt ist ein starkes, unabhängiges Profil mit Werten, die sich vom restlichen Parteienbrei abheben. Keine leichte Aufgabe, aber augenscheinlich ein notwendiger Vorgang.
Denn mit der Attitüde, dass wer BDP wählt, damit Eveline Widmer-Schlumpf stärkt, kann die Partei schon lange nicht mehr punkten. Auch und insbesondere in der Ostschweiz nicht.
Die Entwicklung St. Galler und Thurgauer Parteistärken in der Übersicht:
