Präsident Hollande verteidigt Reformbilanz in Fernseh-Interview

Auch die seit langem miesen Umfragewerte und die dauerrekordhohe Arbeitslosenquote scheinen dem Optimismus des französischen Präsidenten Hollande keinen Abbruch zu tun - entgegen der ernsten Miene am Fernsehen.
Auch die seit langem miesen Umfragewerte und die dauerrekordhohe Arbeitslosenquote scheinen dem Optimismus des französischen Präsidenten Hollande keinen Abbruch zu tun - entgegen der ernsten Miene am Fernsehen. © KEYSTONE/APF POOL/STEPHANE DE SAKUTIN
Der unter miserablen Umfragewerten leidende französische Präsident François Hollande hat seine Reformen verteidigt. Er habe das Land in den vergangenen vier Jahren modernisiert und dabei das Sozialmodell bewahrt, sagte Hollande am Donnerstagabend im Fernsehen.

Er werde bis zu seinem letzten Tag im Amt an Reformen arbeiten, sagte Hollande. “Ja, es geht besser: es gibt mehr Wachstum, ein niedrigeres Defizit, weniger Steuern, höhere Margen für die Unternehmen, mehr Kaufkraft für die Arbeitnehmer. Deshalb werde ich bis zum Schluss weitermachen”, sagte der 61-Jährige im Sender France 2.

Der Sozialist ist angesichts eines schwachen Wirtschaftswachstums und von Rekordarbeitslosigkeit so unbeliebt wie kein anderer Präsident vor ihm in Frankreichs jüngerer Geschichte. Er verharrt rund ein Jahr vor der Präsidentenwahl in einem beispiellosen Umfragetief.

Drei Viertel der Franzosen wollen, dass Hollande auf eine Kandidatur im Frühjahr 2017 verzichtet, wie eine am Donnerstag in der Tageszeitung “Le Parisien” veröffentlichte Umfrage ergab. In einer anderen Umfrage für den Fernsehsender BFMTV bescheinigen 87 Prozent der Befragten Hollande eine schlechte Bilanz.

Zuletzt gingen hunderttausende Menschen gegen seine Pläne für eine Lockerung des Arbeitsrechts auf die Strassen, Druck kommt ausserdem von der Sozialprotestbewegung “Nuit debout”, die nachts auf der Pariser Place de la République demonstriert. Ende März musste Hollande seine Pläne aufgeben, wegen terroristischer Straftaten verurteilte Franzosen auszubürgern.

Er werde die umstrittene Arbeitsrechtsreform nicht zurücknehmen, sagte Hollande. Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens könne es aber “Korrekturen” geben, sagte er.

Gleichzeitig zeigte er Verständnis für die Proteste vor allem junger Franzosen. “Auch ich war 20 Jahre alt und habe mich einer Bewegung angeschlossen, weil es Ungerechtigkeiten gab”, sagte er. Es sei “legitim”, dass sich die Jugendlichen zu Wort meldeten, sagte er mit Blick auf die Bewegung “Nuit debout”.

Hollande wird in erster Linie an der Entwicklung der Arbeitslosigkeit gemessen. Seit seinem Amtsantritt 2012 ist die Zahl der Arbeitslosen um fast 650’000 gestiegen und hat den historischen Höchstwert von knapp 3,6 Millionen erreicht. Hollande hat eine erneute Kandidatur im kommenden Jahr von Erfolgen im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit abhängig gemacht.

(SDA)


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