Keine Annäherung bei Präsidententreffen zu Berg-Karabach in Bern

Das teilte als Vermittlerin die sogenannte Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Samstag in Bern mit. Neue Gefechte um Berg-Karabach mit mehreren Toten in den letzten Tagen hatten die Aussichten auf einen Durchbruch in dem über 25 Jahre alten Konflikt ohnehin verschlechtert.

Das von Armeniern besiedelte Gebiet gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Es hat sich aber von Baku losgesagt und hält mit Unterstützung aus Armenien seit einem Krieg 1992 auch Teile Aserbaidschans besetzt. Die Minsk-Gruppe wurde beauftragt, weitere Massnahmen auszuarbeiten, um das Risiko von Gewalt entlang der Waffenstillstandslinie zu mindern.

Die OSZE engagiert sich seit 1992 für eine friedliche Lösung des Konfliktes zwischen den beiden früheren Sowjetrepubliken. Der Minsk-Gruppe gehören neben den USA, Russland und Frankreich unter anderem Deutschland, Italien und die Türkei an. Die Schweiz stellt seit 2014 einen OSZE-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus.

Die Schweiz hatte die beiden Präsidenten zu dem Gespräch nach Bern eingeladen. Aussenminister Didier Burkhalter hatte die Bereitschaft der Schweiz unterstrichen, die Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konfliktes weiterhin mit Guten Diensten zu unterstützen. Die Schweiz selber nahm an den Verhandlungen nicht teil.